Von einem Waffenstillstand keine Spur: Russland hat seine Angriffe auf die Ukraine nach Angaben aus Kyjiw in der Nacht auf Dienstag nicht wie vom Westen gefordert eingestellt. Im Gegenteil: Ukrainische Medien meldeten in der Nacht neue Vorstöße russischer Truppen nahe Torezk und Pokrowsk.

Zuvor hatte es am Montag mindestens 133 russische Angriffe gegeben, berichtete der ukrainische Generalstab. Auch hier stand Pokrowsk offenbar im Fokus: Rund 50 Attacken seien nahe der Kleinstadt von ukrainischen Truppen abgewehrt worden, hieß es aus Kyjiw. Daneben seien von diversen Abschnitten 45 russische Luftangriffe sowie zahlreiche Attacken mit sogenannten Kamikaze-Drohnen gemeldet worden. Die Angaben konnten von unabhängiger Seite nicht überprüft werden.

Moskau empört: „So kann man nicht mit Russland sprechen“

Die Regierungen der Ukraine, USA und mehrerer EU-Staaten hatten von Moskau eine Feuerpause ab Montag verlangt, um möglichen Friedensgesprächen ab Donnerstag eine Grundlage zu verschaffen. Andernfalls drohten Russland neue Sanktionen. Moskau lehnte dies ab. „Solch eine Sprache von Ultimaten ist für Russland inakzeptabel, sie geht nicht“, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow und fügte an: „So kann man nicht mit Russland sprechen.“

Gleichzeitig überzogen Vertreter der russischen Regierung den Westen immer wieder mit schrillen Beleidigungen. Zuletzt hatte der Vizechef des russischen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew, erklärt, die Europäer könnten sich ihre „Friedenspläne in eure Ärsche schieben“. Am Sonntag befeuerte Moskau dann eine Lügen-Kampagne gegen Kanzler Friedrich Merz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und unterstellte den Staatschefs ohne jegliche Grundlage Drogenkonsum.

Beleidigungen und Lügen-Kampagnen aus Moskau

Die Ukraine hat unterdessen den Druck auf Kremlchef Wladimir Putin am Montagabend noch einmal erhöht. Nachdem Präsident Wolodymyr Selenskyj auf Putins Vorschlag für Verhandlungen am 15. Mai in Istanbul mit einer persönlichen Zusage reagiert hatte, legte der Ukrainer nun noch einmal nach: „Natürlich hätten wir in der Ukraine gern, dass Präsident Trump dort bei diesem Treffen in der Türkei dabei ist“, schrieb Selenskyj bei Telegram.

US-Präsident Donald Trump spielte mit: „Ich habe so viele Termine, aber ich habe darüber nachgedacht, tatsächlich dorthin zu fliegen“, sagte Trump vor seiner Abreise zu einem mehrtägigen Nahost-Besuch. Trump ergänzte auf Nachfrage: „Ich würde hinfliegen, wenn ich denke, dass es hilfreich wäre.“ Somit liegt der Ball nun wieder in Moskau – dort herrscht jedoch weiterhin Schweigen zur Frage, ob Putin persönlich nach Istanbul reisen werde. Dass der Kremlchef tatsächlich vor Ort sein wird, gilt in russischen Medien jedoch als extrem unwahrscheinlich. 

Selenskyj und Trump erhöhen den Druck auf Wladimir Putin

Moskau versuchte dementsprechend am Montagabend bereits neue Gründe zu finden, warum ein Waffenstillstand angeblich nicht möglich sein soll. So unterstellte die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa den europäischen Unterstützern der Ukraine am Montagabend, sie würden lediglich eine Feuerpause fordern, „um Kyjiw eine Pause zu verschaffen, sein militärisches Potenzial wiederherzustellen und die Konfrontation mit Russland fortzusetzen“. 

Wie es nun weitergeht, bleibt zunächst offen. Die deutsche Bundesregierung hatte am Montag erklärt, die gesetzte Frist für einen Waffenstillstand laufe um Mitternacht ab. „Die Uhr tickt“, hatte Regierungssprecher Stefan Kornelius erklärt und mit neuen Sanktionen gegen Russland gedroht, sollte das Feuer nicht eingestellt werden. Wie neue Strafmaßnahmen aussehen konnte, blieb jedoch unklar – auch ob Deutschland mit neuen Waffenlieferungen auf die Verweigerungshaltung in Moskau reagieren könnte. 

„Das hat auch mit dem Waffensystem Taurus zu tun“

In Zukunft, so will es Bundeskanzler Friedrich Merz, soll nicht mehr im Detail über deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine informiert werden. „Es war der Wunsch des Bundeskanzlers, die Kommunikation über einzelne Waffensysteme zu reduzieren, und das hat auch mit dem Waffensystem Taurus zu tun“, sagte Regierungssprecher Kornelius am Montag in Berlin.

Hinweise entlarven Putins Taktik

„Dann steht Friedrich Merz begossen da“

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David Schmitz

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Merz hatte im Wahlkampf angekündigt, eine Lieferung des deutschen Marschflugkörpers an die Ukraine in Betracht zu ziehen, sollte Russland seine Angriffe auf zivile Ziele nicht einstellen.

„Die Bundesregierung ist bereit, die Ukraine zu unterstützen“

Offenbar scheint nun eine Lieferung des weitreichenden und durchschlagskräftigen Marschflugkörpers tatsächlich denkbar zu sein. „Ich kann allgemein sagen, dass die Unterstützung auch das Thema ‚long range fire‘, also Marschflugkörper mit einer gewissen Reichweite, betrifft“, sagte Regierungssprecher Kornelius dazu. Auf Nachfrage fügte er hinzu: „Ich habe gesagt, dass die Bundesregierung bereit ist, die Ukraine im Bereich long range fire deutlich zu unterstützen.“