Dmitri Medwedew wendet sich an Scholz und andere Nato-Regierungen. Es ist nicht das erste Mal, dass der Putin-Vertraute schrille Worte wählt.
Propaganda von MedwedewMoskau droht Scholz im Kriegsfall mit „Apokalypse“
Von David Schmitz
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Der ehemalige russische Präsident Dmitri Medwedew droht Nato-Staaten bei einem Krieg mit der „Apokalpyse“. (Archivbild)
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Der ehemalige russische Präsident und nunmehrige Vizechef des russischen Sicherheitsrats Dmitri Medwedew hat sich mit bedrohlichen Worten an europäische Regierungschefs, darunter auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), und „andere Nato-Bosse“ gewandt. Damit reagierte Medwedew auf die jüngsten Warnungen von Nato-Ländern vor einem russischen Angriff in den kommenden Jahren.
Russland habe mehrfach betont, dass es einen Krieg mit der Nato oder EU-Mitgliedsstaaten nicht wolle, erklärte Medwedew. Wenn ein solcher Krieg jedoch „ausbrechen würde“, dann werde er nicht vergleichbar mit dem Krieg in der Ukraine sein, drohte der enge Vertraute von Kremlchef Wladimir Putin.
Medwedew droht mit „speziellen Sprengköpfen“ im Kriegsfall
Da Russland der Nato militärisch unterlegen sei, bleibe Moskau in diesem Fall „keine Wahl“, außer mit ballistischen Raketen und Marschflugkörpern mit „speziellen Sprengköpfen“ zu antworten. Eine derartige Reaktion sehe die russische Militärdoktrin vor, so der Ex-Präsident. „Und genau das ist die Apokalypse. Das Ende von allem“, fügte Medwedew an.
Mit „speziellen Sprengköpfen“ dürften taktische Atomwaffen gemeint sein. Medwedew hat seit Kriegsbeginn mehrfach mit russischen Atomschlägen gedroht oder vor ihnen gewarnt. Meist, um weitere Waffenlieferungen des Westens an die Ukraine zu unterbinden. Auch diesmal scheint die Motivation hinter Medwedews Worte dort zu liegen.
Nato-Staaten warnen zuletzt immer häufiger vor russischem Angriff
Die zuletzt häufiger werdenden Warnungen vor einem Krieg mit Russland aus den Nato-Staaten dienten lediglich dazu, die „gigantischen Summen“ für die Unterstützung des Kriegs „in einem sterbenden Land“ zu rechtfertigen, behauptete Medwedew. Dass Russland noch kurz vor seinem Krieg versichert hatte, es sei kein Angriff auf die Ukraine geplant, erwähnte der Sicherheitsratsvize ebenso wie die drohenden Worte von Putin in Richtung des Baltikums nicht.
Auch Medwedew selbst hatte noch vor wenigen Tagen unverhohlen mit einer Zerschlagung der Ukraine gedroht, die demnach in Zukunft lediglich in den Grenzen der Region Lviv weiterexistieren solle. Lviv liegt im äußersten Westen des Landes, Medwedew will also auch die ukrainische Hauptstadt Kiew weiterhin erobern.
Atomdrohungen aus Moskau: „Das fällt in Deutschland auf den fruchtbarsten Boden“
Die wiederholten Atom-Drohungen aus Moskau hätten zwei Funktionen, hatte der Kölner Politikwissenschaftler Thomas Jäger bereits im vergangenen Jahr im Gespräch mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ erklärt. „Die erste ist, dass sie Gegner davon abschrecken, das eigene Territorium anzugreifen. Die zweite ist, dass sie Angst und Schrecken verbreiten sollen.“
Insbesondere Deutschland gerate dabei immer wieder in den Blick der russischen Propaganda, so Jäger. Russland nutze die Atomwaffen zur „politischen Drohung“, mit der Hoffnung, dass im Westen „eine Form von Selbstabschreckung“ stattfinde, führt der Professor aus. „Das fällt in Deutschland auf den fruchtbarsten Boden.“
ISW: Wladimir Putin hält „an seinen maximalistischen Kriegszielen fest“
Zu diesem Schluss kommen nun auch amerikanische Experten: „Medwedews Erklärung fördert die russische Informationskampagne, die die Ukraine fälschlicherweise als künstlich geschaffenen Staat darstellt“, kommentierte das US-Institut für Kriegsstudien (ISW) die jüngsten Aussagen aus Moskau in seinem Lagebericht. Dahinter stehe laut den US-Analysten „wahrscheinlich das Bestreben, die militärische Unterstützung des Westens für die Ukraine zu verringern.“
Es müsse weiterhin davon ausgegangen werden, „dass Putin an seinen maximalistischen Zielen in der Ukraine festhält, die einer vollständigen Kapitulation der Ukraine und des Westens gleichkommen“, fügten die US-Analysten an.
Der Kremlchef hatte kürzlich bereits eine „entmilitarisierte Zone“ in der Ukraine und damit weitere Eroberungen im Nachbarland gefordert. Den von Moskau erfundenen Vorwurf, in der Ukraine sei ein „Nazi-Regime“ an der Macht, dehnte der russische Diktator derweil in der letzten Woche bei einer Rede auch auf das Baltikum aus.