AbfallbeseitigungMüllgebühren niedrig halten

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Nur ein Teil des Mülls, der in der MVA in Niehl verbrannt wurde, stammt auch aus Köln. (Bild: Hennes)

Nur ein Teil des Mülls, der in der MVA in Niehl verbrannt wurde, stammt auch aus Köln. (Bild: Hennes)

Es ist müßig, darüber zu diskutieren, ob der Bauplanung der Müllverbrennungsanlage in Niehl Anfang der 1990er Jahre falsche Annahmen zugrunde lagen. Oder ob die Anlage bewusst überdimensioniert gebaut wurde. Die Kritiker des Projekts haben damals schon gewarnt, dass die Anlage für die Entsorgung der Abfälle der Millionenstadt Köln viel zu groß sei. Aus heutiger Sicht muss man sagen: Sie haben recht behalten. Wenn Köln heute die Chance hätte, einen neuen Müllofen zu bauen, würde der mit Sicherheit deutlich kleiner ausfallen.

Allerdings konnte vor mehr als 20 Jahren kein Experte ernsthaft damit rechnen, wie radikal sich die Rahmenbedingungen für die Müllwirtschaft in Deutschland im Laufe der Jahre verändern würde. Die Einführung der Gelben Tonne, stetig höhere Recyclingquoten, dasHinauszögern der Schließung von Mülldeponien, der Bau immer neuer Anlagen in Deutschland haben dazu geführt, dass es im Verbrennungsmarkt Überkapazitäten von drei Millionen Tonnen gibt.

Verschärfend kommt hinzu, dass sich die Tonnenpreise für Gewerbeabfälle angesichts der Überkapazitäten im freien Fall befinden.Für den Kölner Bürger bedeutet das: Wenn die Anlage in Niehl, in der jährlich 725 000 Tonnen Müll verbrannt werden können, nicht voll ausgelastet ist, steigen die Müllgebühren. Bisher ist es der AVG immer gelungen, deutschlandweit genügend Gewerbemüll auf dem freien Markt anzukaufen, doch das wird nicht mehr lange funktionieren. Die Konjunktur flaut ab, die Müllmengen gehen zurück, der Wettbewerb wird den Prognosen zufolge noch härter. Die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes, die zum 1. Juni in Kraft tritt und den Kommunen eine Recyclingquote von 65 Prozent vorgibt, wird auf Dauer zu weiteren Rückgängen jener Hausmüllmengen führen, die in der Verbrennung landen.

Die Politiker im Stadtrat werden sich also entscheiden müssen. Entweder sie muten den Kölnern immer weiter steigende Müllgebühren zu, oder sie geben der AVG grünes Licht, auf dem europäischen Abfallmarkt Müllmengen aufzukaufen, wie es die Betreiber anderer Anlagen in Deutschland längst tun. Es ist sicher keine optimale Lösung, den Müll mit Güterzügen aus Italien oder per Schiff aus England nach Köln zu bringen, nur weil dort die Anlagen fehlen. Jede Tonne Hausmüll, die nicht auf englischen oder polnischen Deponien landet, trägt zur Schonung der Umwelt bei. Wenn auch in anderen Ländern Europas.

Wenn die AVG garantieren kann, dass mit diesen Müllmengen kein zusätzlicher Lkw-Verkehr auf den Kölner Norden zurollt, gibt es keinen Grund mehr, ihr die Teilnahme am Wettbewerb zu versagen. Die Kölner Bürger müssen die Kosten für den Müllofen tragen. Jetzt kommt es darauf an, sie möglichst niedrig zu halten.

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