Am Sonntag werden die Bürgermeister und Landräte zum zweiten Mal unabhängig von den Gemeinderäten gewählt.

Düsseldorf - Die Abschaffung der Doppelspitze bei Städten und Gemeinden in NRW vor den Kommunalwahlen 1999 hat sich nach Ansicht von Landesinnenminister Fritz Behrens (SPD) voll und ganz bewährt. Mit der direkten Wahl von Bürgermeistern, Oberbürgermeistern und Landräten werde seitdem eine klare politische Verantwortung in den Städten und Gemeinden definiert, sagte Behrens in Düsseldorf. Zugleich sei durch das Gegenwicht des ebenfalls direkt gewählten Stadtrates gesichert, dass nicht „rücksichtslos durchregiert“ werden könne, betonte Behrens. Auch hätten die Bürger durch die Direktwahl der Verwaltungsspitze mehr Mitspracherecht bekommen. Dies sei eine „wesentliche Verbesserung“.

Vor den Kommunalwahlen 1999 waren erstmals flächendeckend in NRW die Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte direkt von den Bürgern gewählt worden. Bis dahin gab es einen vom Stadtrat gewählten Bürgermeister, der sich überwiegend um Repräsentationsaufgaben kümmerte, sowie einen Stadtdirektor als Chef der Verwaltung. Dieses Modell war von der britischen Besatzungsmacht nach dem Krieg in NRW eingeführt worden.

Die Hoffnung, dass durch diesen Zuwachs an direkter Demokratie auch die Wahlbeteiligung steige, sei hingegen bei den Kommunalwahlen vor fünf Jahren enttäuscht worden, räumte der Minister ein. Dabei müsse aber berücksichtigt werden, dass die Wahlbeteiligung bundesweit und nicht nur bei Kommunalwahlen „bedenklich“ zurückgehe. Er hoffe, dass es bei den Wahlen am Sonntag eine deutlich bessere Wahlbeteiligung gebe und damit eine „Trendwende“.

Dass nach der neuen Regelung auch Seiteneinsteiger ohne juristische oder verwaltungsrechtliche Ausbildung Chef der kommunalen Verwaltungen werden können, hält Behrens für einen Vorteil. Es bringe überhaupt keine Probleme mit sich, da die Funktion eines hauptamtlichen Bürgermeisters oder Landrats vor allem Führungsgeschick und soziale Kompetenz benötige sowie politisches Gespür. Erfahrungen aus anderen beruflichen Bereichen könnten dabei nur von Vorteil sein.