ParteispitzeStreit in der SPD

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Nippes – In der SPD ist ein heftiger Streit um die Kandidatenaufstellung in Nippes für die Kommunalwahl entbrannt. Die Kölner Parteispitze will den vom Ortsverein gewählten und in der Stadtbezirkskonferenz bestätigten Kandidaten kippen. Statt Hans-Dietmar Eisele soll der Chef des sozialen Beschäftigungsträgers „Zug um Zug“, Walter Schulz, kandidieren. Dazu muss der Wahlparteitag am 29. November die Entscheidung der Nippeser Basis kassieren - ein ungewöhnliches Verfahren.

Ortsvereinsvorsitzender Hans Lawitzke, Betriebsrat bei Ford, vermutet persönliche Gründe für den Konflikt. Kandidat Eisele habe nach dem SPD-Spendenskandal zu der innerparteilichen Gruppierung gehört, die im Jahr 2001 Jochen Ott als Parteichef verhindern wollte.

Das sieht die Parteiführung anders. „Wir wollen eine starke, kompetente und zuverlässige Ratsfraktion“, sagt Ott. Diese Eigenschaften seien bei Eisele nicht gewährleistet. Der Nippeser Wahlkreis mit vielen Zugezogenen brauche ein „überzeugendes Personalangebot“, nachdem es beim letzten Mal sehr knapp geworden war und fast die Grünen gewonnen hätten. Da sei Walter Schulz der richtige Mann.

In den vergangenen Monaten hat die SPD-Spitze um Ott und Fraktionschef Martin Börschel in vielen Ortsvereinen Einfluss auf die Kandidatenaufstellung genommen, um ein aus ihrer Sicht kompetentes Team für die nächste Ratsfraktion zusammenzustellen. In Nippes sollte eigentlich der Türkei-stämmige Alevit Malik Karaman kandidieren, der dort im Ortsvereinsvorstand mitarbeitet. Karaman verlor jedoch die Abstimmung im Ortsverein gegen Eisele. Karaman wird jetzt in Chorweiler kandidieren. Im Nippeser Ortsverein war man davon ausgegangen, dass damit der Streit beendet sei. Entsprechend überrascht sei man gewesen, als nun Ralph Schulz ins Spiel gebracht wurde, sagen Eisele und Lawitzke. „Der ist noch nicht mal Parteimitglied und uns völlig unbekannt.“ Der Ausgang des Streits ist offen. Allerdings hat Schulz gewichtige Fürsprecher. Auch OB-Kandidat Jürgen Roters hat sich ausdrücklich für den Sozialexperten ausgesprochen.

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