„Kultur-Stadt-Lev“ droht 2021 die PleiteStreit um Rettung der städtischen Kultur
Es steht nicht zum Besten um den städtischen Eigenbetrieb KSL.
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Leverkusen – Dass allein die vergangenen Monate der Corona-Pandemie extrem an den Nerven all jener gezerrt haben, die es mit der Kultur halten, ist sattsam bekannt. Die Auswirkungen kann man in Form von Protesten und Hilferufen der vom Lockdown Betroffenen täglich erleben. Bei der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses indes konnte man erleben, wie schlecht es um die Nerven eines Kulturpolitikers bestellt ist, der seit Jahren mit ansehen muss, wie mit Kultur in dieser Stadt verfahren wird: Bernhard Marewski (CDU) wurde wütend.
Der Stein des Anstoßes: der Wirtschaftsplan 2021 der Stadt, der zur Abstimmung stand. Darin wird aufgeführt, dass der städtische Eigenbetrieb „Kultur-Stadt-Lev“ (KSL) spätestens im Jahr 2025 alle Rücklagen aufgebraucht und ein Defizit in Höhe von 6,8 Millionen Euro zu beklagen haben werde. Dieses müsse dann aus Haushaltsmitteln der Gemeinde beglichen werden. Sprich: Weil die Kultur selber dann nämlich – salopp gesprochen – pleite sein wird. Weitere Erklärungen: keine.
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Zu wenig für Marewski, der erstens umgehend auf die 2011 getroffene Entscheidung verwies, zur Finanzierung der teuren Gütergleisverlegung in der Neuen Bahnstadt Opladen sieben Jahre lang je eine Million Euro aus dem Kultur-Etat abzuzwacken. Eine Regelung, die 2019 erneuert wurde. „Und eine Regelung, die die Kultur bislang acht Millionen Euro kostete, denn der Plan, das Geld durch Sponsoren wieder hereinzuholen, schlug bekanntlich fehl.“
Zweitens betonte er, dass er es noch schlimmer kommen sehe, denn: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie würden dazu führen, dass die Rücklagen des städtischen Eigenbetriebs „Kultur-Stadt-Lev“ (KSL) schon im Jahr 2021 aufgebraucht sein würden.
Plan soll auf Eis gelegt werden
„Seit 2011 mache ich darauf aufmerksam, dass von Verwaltungsseite ein Konzept erstellt wird, um endlich eine sichere wirtschaftliche Grundlage für die Kultur zu schaffen“, fügte er scharf an. Und auch vor der aktuellen Sitzung habe er diesen Wunsch in Form eines Antrages an die Stadtspitze eingebracht. „Aber ich muss feststellen: Der liegt nicht vor.“ Niemand aus dem verantwortlichen Finanzdezernat sei aufgetaucht, um sich zu erklären. Daher fordere er, dass der Wirtschaftsplan nicht abgesegnet werde.
Vielmehr solle er auf Eis gelegt werden, „bis endlich Vorschläge gemacht werden“. Zumal das vorgesehene Ausgleichen des drohenden Defizites durch Haushaltsmittel der Gemeinde keine Lösung sei. „Dann macht die Finanzverwaltung Kultur.“ Dies sei nicht hinnehmbar. „Wir wollen jetzt warten, bis die Verwaltung endlich ihre Hausaufgaben macht.“ Das Prozedere laute klar und deutlich: Die Kulturpolitiker machen Kultur. Die Verwaltung unterstütze sie dabei. Dem Vorschlag Marewskis folgten die übrigen Fraktionen mit großer Mehrheit. Sie nahmen den Wirtschaftsplan lediglich zur Kenntnis – und setzen die Verwaltung dadurch unter Druck.