Verstöße gegen Corona-VorschriftenGut 1000 Bußgelder verhängt

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Leverkusen – Seit die Sicherheitsvorschriften der Corona-Schutzverordnung erlassen worden sind, ist auch der Kommunale Ordnungsdienst (KOD) der Stadt Leverkusen damit beschäftigt, deren Einhaltung zu überwachen und Verstöße zu ahnden. Im Jahr 2020 sowie dem Januar 2021 wurden insgesamt 1533 Verstöße festgestellt und in diesem Zusammenhang 1084 Bußgeldverfahren eingeleitet, heißt es in einer Mitteilung des Fachbereichs Ordnung und Straßenverkehr der Stadtverwaltung an den Rat.

Maskenverweigerer angezeigt

Der Kommunale Ordnungsdienst stellte in dieser Zeit 368 Hygieneverstöße bei Gewerbekontrollen fest. In zwölf Fällen war ein Betrieb unerlaubt geöffnet worden. Zweimal wurde der Verkauf unerlaubter Artikel festgestellt und zur Anzeige gebracht. Verstöße gegen Abstands- und Ansammlungsvorschriften wurden 82 Mal registriert. Die meisten Regelverstöße gab es gegen die Vorschriften zum Tragen eines Mund- und Nasenschutzes: 1069 Fälle wurden vom Kommunalen Ordnungsdienst angezeigt. Zu Verstößen gegen Quarantäneauflagen hat die Stadtverwaltung keine Statistik geführt.

Insgesamt wurden in Leverkusen nach Anzeigen von KOD und Polizei bis zum 15. Februar 2021 Bußgeldbescheide in einem Volumen von 237 000 Euro verschickt. Da Verfahren aber auch eingestellt oder vor dem Amtsgericht verhandelt werden können, dürfte die Einnahmesumme geringer ausfallen. (ger)

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