Neben der Besetzung der Ausschussvorsitze ist es auch um den abgesagten Overather Weihnachtsmarkt gegangen.
OverathWeihnachtsmarkt auch bei konstituierender Ratssitzung Thema
Von Janina Rossignol
4 min
Der Altersvorsitzende Manfred Meiger (SPD, links) vereidigt Overaths neuen Bürgermeister Michael Eyer (CDU).
Copyright: Anton Luhr
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Nicht nur Bürgermeister Michael Eyers (CDU) erste Arbeitstage wurden vom abgesagten Overather Weihnachtsmarkt überschattet, auch bei der konstituierenden Sitzung des Stadtrats ist das Thema aufgekommen. Während der öffentliche Teil dank vorheriger Absprachen der Parteien zügig und strukturiert über die Bühne ging, dürfte der nicht-öffentliche Teil umso mehr Zeit in Anspruch genommen haben.
Begonnen hatte die Sitzung jedoch mit einer positiven Grundstimmung. Manfred Meiger (SPD) hatte als Altersvorsitzender die Aufgabe, den neuen Rathauschef zu vereidigen. Ohne große Umschweife forderte er die Anwesenden dazu auf, sich zu erheben und Eyer hob die Hand zum Eid und sprach die Formel mit der Ergänzung „so wahr mir Gott helfe“. Nach einem herzlichen Applaus setzte Eyer zu seiner Antrittsrede an.
Dankbarkeit und Respekt im Vordergrund der Antrittsrede
In deren Mittelpunkt standen die Begriffe Dankbarkeit und Respekt. Dankbarkeit, betonte Eyer, empfinde er, weil ihm Overaths Bürger ihr Vertrauen geschenkt hätten. Um Respekt ging es ihm im Hinblick auf die bevorstehende Arbeit, die bis tief in das Stadtleben hineinwirke. Aber auch im gegenseitigen Umgang, bei der Meinungsäußerung oder gegenüber Fehlern, etwa bei der Arbeit in der Verwaltung, sei ein höflicher und verständnisvoller Umgang miteinander wichtig. „Unsachliche Kritik lähmt und beeinträchtigt die Arbeitsmoral“, führte er aus. Mit als größte Herausforderungen sehe er etwa bezahlbaren Wohnraum, Umweltbelange und die Digitalisierung. Bei all diesen ernsten Angelegenheiten dürfe aber eines nicht vergessen werden, wie Eyer mit einem Schmunzeln hinterherschob: der Rheinländische Humor. „Es ist wichtig, sich selbst nicht zu wichtig zu nehmen, aber die Aufgaben ernst zu nehmen.“
Während der Einwohnerfragestunde meldete sich ein Mann zu Wort, der für den Bürgermeister eine kleine Willkommensrede vorbereitet hatte. Mit den Worten: „Vielleicht entwickelt sich das mit dem Weihnachtsmarkt doch noch in eine positive Richtung“, stieß er das unerfreuliche Thema als Erster an.
Diskussionen um die Haftungsfrage
Der Erste Beigeordnete Thorsten Steinwartz kam nach den formellen Tagesordnungspunkten darauf zurück und erläuterte noch einmal den städtischen Standpunkt. Da der Standort des Weihnachtsmarktes erhöht liege und ummauert sei, ergebe sich aus Sicht der Stadt keine Notwendigkeit für größere Sicherheitsmaßnahmen. Steinwartz erklärte, dass es auch Diskussionen um die Haftungsfrage gegeben hätte. „Im Vorfeld verständigt sich der Veranstalter mit der zuständigen Ordnungsbehörde über die notwendigen Maßnahmen. Wenn die Behörde diesen Maßnahmen zustimmt und im Nachhinein doch etwas passiert, ist aus meiner Sicht die Behörde dafür haftbar, nicht der Veranstalter“, betonte Steinwartz.
Eyer zeigte sich irritiert darüber, dass die Absage des Marktes so schnell beschlossen wurde. Er habe gedacht, dass man sich Anfang der Woche mit OV-Plus zusammensetzen könne, um über mögliche Lösungen zu reden. „Was uns in der Verwaltung ärgert, ist, dass der Eindruck entstanden ist, dass wir den Markt verboten haben“, erläuterte er. „So habe ich mir meinen ersten Arbeitstag nicht vorgestellt.“
Wir sollten im nicht-öffentlichen Teil darüber reden, wie wir die Kuh vom Eis bekommen und das geht nicht, indem ich OV-Plus belehre, was sie hätten tun sollen
Kritik am Vorgehen der Verwaltung gab es von Hans Schlömer (SPD). Bereits in der Vergangenheit habe es nach Schlömers Andeutung Probleme mit Veranstaltungsorganisationen gegeben, die die Verwaltung aus seiner Sicht nicht gut gehandhabt hätte. „Wir sollten im nicht-öffentlichen Teil darüber reden, wie wir die Kuh vom Eis bekommen und das geht nicht, indem ich OV-Plus belehre, was sie hätten tun sollen“, sagte Schlömer an Steinwartz gerichtet. Er könne die Reaktion verstehen.
Die Formalitäten waren wegen eines gemeinsamen Vorschlags der CDU, SPD, Grünen und FDP schnell geklärt. So blieb die Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister bei drei und in geheimer Wahl wurden Christiane Schloten (CDU) zur ersten, Sümeyya Öztürk (SPD) zur zweiten und Klaus Hacker (FDP) zur dritten Stellvertretung gewählt, mit einem Ergebnis von sieben Enthaltungen, zwei Gegenstimmen und 39 Befürwortungen.
Da der Stadtrat mit 47 Sitzen nun drei Ratsmitglieder mehr finanziell zu entschädigen hat als vorher, beantragten CDU, SPD, Grüne und FPD, dass in den Ausschüssen künftig nur 14 statt wie bisher 15 Mitglieder sitzen. So könnten bis zum Ende der Wahlperiode etwa 5.000 Euro gespart werden. Außerdem schlugen sie vor, den Ausschuss für Zukunft, Umwelt, Mobilität und Tourismus in Ausschuss für Umwelt, Mobilität, Tourismus und Digitalisierung umzubenennen. Einstimmig wurden die beiden Anträge angenommen sowie die vorgeschlagene Besetzung der Ausschüsse.
Die Ausschussvorsitze
Bau- und Planungsausschuss: Alexander Willms (CDU) Betriebsausschuss: Eric Jens Renneberg (B90/Grüne) Rechnungsprüfungsausschuss: Osman Yusuf (SPD) Schul- und Sportausschuss: Hans Schlömer (SPD)Ausschuss für Soziales, Generationen, Inklusion und Kultur: Volker Haubrich (CDU) Ausschuss für Umwelt, Mobilität, Tourismus und Digitalisierung: Dagmar Keller-Bartel (Bündnis 90/Grüne) Wahlprüfungsausschuss: Holger Drux (CDU)