In der Debatte über die seit 2020 stark gestiegenen Personalausgaben im Haushalt der Stadt Rösrath weist die Stadtratsfraktion der Grünen auf ihre Ideen zu Einsparungen hin. Ein Verzicht auf die Nachbesetzung der Stellen für Klima- und Nachhaltigkeitsmanagement wäre „Sparen am falschen Ende“, stellt Grünen-Fraktionschef Markus Plagge fest. Der bisherige Klimamanager habe für die Stadtkasse „mehr eingeworben, als er gekostet hat“. Auch bei der Nachhaltigkeitsmanagerin sei das Einwerben von Fördermitteln eine wichtige Aufgabe gewesen. Vor diesem Hintergrund grenzen sich die Grünen von Yannick Steinbach, dem Bürgermeisterkandidaten von SPD und Fors-Park, ab, der die vom Stadtrat beschlossene Nachbesetzungssperre für die beiden Stellen befürwortet hat.

Auch bei der Stelle eines Mobilitätsmanagers, die Steinbach ebenfalls kritisch sieht, bezieht Plagge die Gegenposition: Da gebe es genug zu tun – ob Ausbau der Radwege, sichere Schulwege oder ein besseres Angebot von Bus und Bahn. Das seien „Zukunftsthemen“, die von der Stadt anzugehen seien.

Personal sparen durch Digitalisierung

Plagge erinnert an „diverse Vorschläge“ der Grünen, mit denen sich Personalkosten verringern ließen, ohne auf sinnvolle Aufgaben zu verzichten. Es sei angebracht, durch verstärkte Digitalisierung den Arbeitsaufwand in der Stadtverwaltung zu reduzieren: „Wir wollen die Verwaltung bei der Digitalisierung massiv unterstützen, damit es schneller geht“, so Plagge. Auf diese Weise sei eine jährliche Stelleneinsparung von etwa zwei Prozent möglich. Eine weitere Idee der Grünen ist der Ausbau der interkommunalen Zusammenarbeit (wir berichteten), auch damit lasse sich der personelle Aufwand in den einzelnen Städten und Gemeinden verringern, stellt Plagge fest.

Auch Bürgermeisterin Bondina Schulze (Grüne), die als unabhängige Kandidatin erneut zur Wahl antritt, sieht Steinbachs Stellungnahme zu den Personalausgaben kritisch. So habe die städtische Personalratsvorsitzende „zu Recht darauf hingewiesen, dass nur solche Stellen besetzt werden können, die zuvor in den Stellenplan durch Beschluss des Stadtrates aufgenommen wurden“, so Schulze. „Zunächst die Einrichtung einer Stelle zu befürworten, und sich anschließend gegen deren Besetzung zu wenden, wie es Herr Steinbach tut, ist aus meiner Sicht widersprüchliches Verhalten.“ So sei auch die Mobilitätsmanager-Stelle erst besetzt worden, nachdem der Stadtrat grünes Licht gegeben hatte. Bei der Neubesetzung der   zurzeit vakanten zweiten Beigeordnetenstelle ist es laut Schulze sinnvoll, damit bis nach der Kommunalwahl zu warten. Darauf hätten sich Stadtverwaltung und Politik im Fraktionsrat verständigt. Sie selbst habe „zu keinem Zeitpunkt den Wunsch geäußert, diese Stelle unverzüglich nachzubesetzen“, so die Bürgermeisterin.

Stadthaushalt in Rösrath

Altbürgermeister hält "exorbitant hohen" Anstieg der Personalkosten für "vermeidbar"

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Thomas Rausch

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Die Debatte über die Personalkosten der Stadt ist neu aufgeflammt, nachdem Altbürgermeister Marcus Mombauer (CDU) deren Anstieg um 50 Prozent kritisiert hatte.