Apple-LogoUS-Konzern gegen „Rheinische Apfelroute“ – Nicht die erste Klage dieser Art

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Apfelroute Logo

Um dieses Logo streiten sich der US-Konzern Apple und die Rhein Voreifel Touristik.

Rhein-Sieg-Kreis – Am 19. Mai soll die 120 Kilometer lange Apfelroute feierlich eröffnet werden. Der Radweg soll ein Highlight entlang des Rheins werden und an zahlreichen Obst- und Gemüseanbaugebieten vorbeiführen. Doch jetzt trübt ein Schreiben des US-Konzerns Apple die Freude bei der verantworlichen Rhein Voreifel Touristik (RVT). Das Unternehmen klagt gegen das neue Logo der Apfelroute, das – so heißt es in einem Anwaltsschreiben an den Touristik-Verband – dem berühmten Logo von Apple zu ähnlich sein soll.

„Wir haben Ende Februar ein Schreiben von den Anwälten von Apple erhalten, nachdem wir zunächst die Urkunde für die erfolgreiche Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) erhalten haben“, sagt RVT-Geschäftsführerin Eva Konrath im Gespräch mit dieser Zeitung. Bei der Anmeldung einer Wort- und Bildmarke beim DPMA können verschiedene Unterklassen wie Dienstleistungen, Fahrzeuge oder Werbung ausgewählt werden. „Mit einigen dieser angegebenen Unterklassen war Apple nicht einverstanden“, ergänzt Konrath.

RVT muss eigenen Anwalt einschalten

Die Folge: Das neue Apfelrouten-Logo soll nun mit dem Vermerk geführt werden, dass es nur zu Werbezwecken für einen Radweg genutzt werden darf. „Wir dürften also beispielsweise keine Computer mit diesem Logo bestellen, was wir aber natürlich auch nicht vorhaben“, erklärt Konrath weiter.

Apple Logo dpa

Apple moniert, dass das Apfelrouten-Logo dem eigenen (im Hintergrund) zu ähnlich sei.

Beide Seiten arbeiten an einer außergerichtlichen Einigung. „Nach Einschätzung unseres Anwalts hätten wir bei einem Rechtsstreit sogar Chancen auf Erfolg, der Streitwert, um den es alleine wegen Apple geht, ist für uns aber viel zu hoch“, sagt Eva Konrath. Apple war am Dienstag für die Redaktion nicht zu erreichen.

Auf die RVT kommen trotz der außergerichtlichen Einigung, die noch nicht endgültig beschlossen ist, die Anwaltkosten zu. „Das ist natürlich ärgerlich, aber nichts im Vergleich zu der Summe, die wir bei einem verlorenen Rechtsstreit wohl zahlen müssten“, sagt Eva Konrath.

Der Rechtsstreit zwischen dem IT-Goliath Apple und dem Tourismusverband in der Rolle des David ist nicht der erste seiner Art. Apple ging zum Beispiel im Jahr 2011 rechtlich gegen die Inhaberin des Bonner Familien-Cafés Apfelkind vor. Sie hatte für ihr Café in der Bonner Südstadt sowie für Spielzeug und Bekleidung, die sie verkaufte, ein Apfel-Logo mit einem Kindergesicht entworfen. Und das missfiel dem US-Computergiganten. 

Der juristische Kampf zog sich über Jahre hin. Doch anders als im Fall der Apfel-Route der Rhein Voreifel Touristik gab der Computer-Gigant von der US-Westküste am Ende klein bei und zog seinen Einspruch gegen die Apfelkind-Marke im Oktober 2013 wieder zurück. Das Café erlangte durch die bizarre Auseinandersetzung bundesweit Bekanntheit. Allerdings existiert es inzwischen nicht mehr. Es schloss Ende September 2018.  

Auch gegen Unternehmen und Institutionen in China, Kanada und Mexiko ist Apple bereits juristisch vorgegangen. In allen Fällen ging es um den Vorwurf, die Beklagten arbeiteten mit Logos, die dem von Apple zu ähnlich seien. (mit ps)

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