Wer über die Dörfer rast in Much, riskiert zumeist kein Bußgeld wegen schnellen Fahrens. Denn zumeist wird von der Polizei und dem Rhein-Sieg-Kreis an Bundes- und Landstraßen geblitzt. Die SPD würde gern mehr kontrollieren.

„Uns sprechen die Leute an, da wird gebrettert, da gibt es Gefahrenstellen“, sagte Thomas Glass im Ausschuss für Planung, Verkehr, Straßen und Wege. So schnell wird sich aber an der Situation nichts ändern. Das hat vor allem Kostengründe.

Much könnte mit anderen eine Tempomess-Gemeinschaft bilden

Much könnte sich zwar mit anderen Kommunen zu einer Tempomess-Gemeinschaft verbinden, die zusammen mindestens 60.000 Einwohner haben. Das war nach einer Gesetzesänderung bereits seit Monaten für Nachbarn möglich, seit kurzem dürfen das auch Städte und Gemeinden ohne gemeinsame Ortsgrenze. Doch erforderlich seien nicht nur Investitionen in technisches Equipment und dessen Wartung, erläuterte der Beigeordnete Karsten Schäfer. 

Es entstehe zusätzlicher Personalaufwand: Messstellen müssten erkundet, die Geräte bedient und Fotos ausgewertet werden. Da bei solchen Vergehen die Verjährungsfrist nur drei Monate betrage, sei es wichtig, die rechtskonformen Bußgeldbescheide zeitnah zu versenden und etwaige Widersprüche schnell zu bearbeiten. Kein Job für Aushilfskräfte: Die Gemeindeverwaltung benötige hierfür drei bis fünf neue Stellen im mittleren und gehobenen Dienst, so Schäfer.

Dem widersprach Sandra Zemler, die als sachkundige Bürgerin für die SPD im Ausschuss mitarbeitet. Sie führte als Beispiel Troisdorf an, mit rund 80.000 Einwohnern größte Stadt im Rhein-Sieg-Kreis. Dort würden sich drei Beschäftigte um das Blitzen im gesamten Stadtgebiet kümmern, berichtete Zemler: „Ich muss es wissen, ich leite die Verkehrsüberwachung.“ Sie habe den Antrag verfasst, der SPD gehe es vor allem um mehr Sicherheit.  

„Wir wollen Ruhe“

Anwohner protestieren gegen neues Wohngebiet in Much

Von

Cordula Orphal

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Andere Kommunen würden bereits Gespräche führen, Sankt Augustin und Hennef schlössen sich gerade zusammen. Doch die Gemeinde Much mit ihren 14.500 Einwohnern ist nicht nur klamm, sie steckt im Haushaltssicherungskonzept, die kommunale Tempomessung sei eine freiwillige Aufgabe, „das können wir uns nicht leisten“, stellte Thomas Knam (CDU) fest.

Pauline Göddecke (Grüne) regte an, dass die Gemeinde die Entwicklungen im Kreis weiter im Blick behalten und im Ausschuss Bericht erstatten solle. Der SPD-Antrag wurde daher nicht abgelehnt, wie die Verwaltung vorgeschlagen hatte, sondern nur zurückgestellt. 

Nachtstreife ist gescheitert

Mit der interkommunalen Kooperation hat Much gute und schlechte Erfahrungen gemacht. Mit Neunkirchen-Seelscheid wurde ein gemeinsames Gewerbegebiet entwickelt, auch beim Bau neuer Heime für Geflüchtete arbeitet man zusammen und beim Innovationsquartier Neunkirchen-Süd. Die grenzübergreifende Nachtstreife allerdings mit Lohmar und Sankt Augustin ist gescheitert. Lohmar hat den Vertrag aufgekundigt.