Berlin – Der Berg kreißte und gebar eine Maus. Gemessen an den Erwartungen, die die Ampelkoalition noch vor ihrer offiziellen Amtsübernahme bei den Pflegebeschäftigten geweckt hat, müssen die nun auf dem Tisch liegenden Bonuspläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach wie Hohn erscheinen. Maximal 550 Euro sollen Mitarbeiter in der Altenpflege erhalten.
In der Intensivpflege im Krankenhaus können es je nach konkreter Ausgestaltung vor Ort zwar auch mehr sein. Doch es stand immerhin ein Betrag von 3000 Euro im Raum – diese Summe will die Koalition durch ein aktuelles Corona-Hilfsgesetz steuer- und abgabenfrei stellen.
Pflegebonus: Eine Milliarde Euro reichen nicht aus
Es war von Anfang an klar, dass der von der Regierung zur Verfügung gestellte Betrag von einer Milliarde Euro nicht ansatzweise ausreichen wird, um den Beschäftigten in der Kranken- und Altenpflege einen Bonus zu zahlen, der seinen Namen auch verdient.
Lauterbach musste an dieser Aufgabe scheitern. Er hat erst versucht, die Zahlung auf die Intensivpflege zu konzentrieren. Das wurde zu Recht in der Branche als grob unfair empfunden. Nun will er das wenige Geld nach möglichst objektiven Kriterien auf mehr Beschäftigte aufteilen. Doch angesichts der sich dadurch ergebenden sehr geringen Bonusbeträge fühlen sich nun alle Beschäftigten ungerecht behandelt.
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Nüchtern betrachtet hätte die Ampelkoalition angesichts der knappen Kassen das Thema Pflegebonus nie auf die Tagesordnung setzen dürfen. Doch nun steht sie im Wort. Schließlich leisten die Pflegekräfte tatsächlich Großes und werden – insbesondere in der Altenpflege – dafür sehr schlecht bezahlt. Kanzler Olaf Scholz muss jetzt ein Machtwort sprechen und dafür sorgen, dass die Summe durch den bisher auf der Bremse stehenden Finanzminister Christian Lindner aufgestockt wird. Die Beschäftigten in der Pflege haben es verdient.