Berlin – In der Corona-Politik führt die Ampel gerade ein Stück aus dem Tollhaus auf. Das Hin und Her um die Quarantäne ist ebenso aberwitzig wie die Debatte um die Impfpflicht und der Wildwuchs aktueller Regelungen. Dass Deutschland dennoch im Großen und Ganzen glimpflich durch die Pandemie steuert, ist vor allem der Vernunft eines großen Teils der Bevölkerung zu verdanken, kommentiert Eva Quadbeck.
Das Chaos in der Corona-Politik ist wieder einmal perfekt. Die Parteien fallen gegenseitig übereinander her. Gesundheitsminister Karl Lauterbach verkündet heute dies und morgen das – auch mal nebenbei in einer Talkshow. Die Bundesregierung schafft die Maskenpflicht ab, behält sie in den eigenen Gebäuden aber überwiegend bei. Und ob irgendeine Art von Impfpflicht nun kommt, kann man genauso gut vorhersagen wie Rot oder Schwarz am Roulette-Tisch.
Und was macht eigentlich der Expertenrat? Jener Expertenrat, den die Ampel-Regierung im Dezember mit viel Brimborium und dem Hinweis auf die „Wichtigkeit aktueller wissenschaftlicher Standards als sichere Grundlage politischer Entscheidungen“ eingesetzt hat. Seine Mitglieder werden wohl auch nur noch die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Und von sicherer Grundlage politischer Entscheidungen ist in der Corona-Politik ohnehin nichts mehr zu sehen.
Die aktuelle Corona-Politik hat keinerlei sichere Grundlage mehr weder eine wissenschaftliche noch eine politische Einigung und schon mal gar keine, die sich mit dem erklären lässt, was man gemeinhin als gesunden Menschenverstand bezeichnet. Vor einem Jahr blamierte sich die damalige große Koalition mit der sogenannten Osterruhe. Nun führt die Ampel-Regierung rund um Quarantäne und Impfpflicht ein Stück aus dem Tollhaus auf. Wie sollen die Bürgerinnen und Bürger die dann fallenden Entscheidungen überhaupt noch ernst nehmen?
Corona-Chaos beenden? Auch die Ampel scheitert
Inzwischen gibt es einen Wildwuchs an Regelungen, der aberwitzig ist. Hier können Menschen ohne Maske in großer Zahl wieder eng beieinander feiern, Sport treiben oder Kultur genießen. Dort wird man nach Impfnachweis und zusätzlichem Test gefragt sowie um das Tragen einer Maske gebeten.
Während in der vergangenen Wahlperiode das Chaos um die Corona-Entscheidungen in schöner Regelmäßigkeit in den Ministerpräsidentenrunden mit der Kanzlerin verursacht wurden, wollte die Ampel die Entscheidungen in den „parlamentarischen Raum“ verlegen. Da kann man eigentlich nur noch mit Zynismus reagieren: Feine Sache – jetzt tobt der Irrsinn eben im Parlament und im Gesundheitsministerium.
Maßnahmen zurücknehmen? Ja, aber nach Maß
Zur Sache: Klar ist, dass es irgendwann einen Übergang von der pandemischen in die endemische Lage geben muss, in der uns das Coronavirus erhalten bleibt. So lange das Gesundheitswesen nicht überlastet ist, sollten die Schutzmaßnahmen schrittweise zurückgenommen werden. Zwei Aspekte müssen dabei zusätzlich berücksichtigt werden: Erstens: Wenn das Gesundheitswesen doch überlastet ist, dann ist es zu spät, weil das Virus dann außer Kontrolle ist. Man muss also jenseits der Krankenhausbelastung die Inzidenzen und natürlich mögliche Mutationen im Blick halten und darauf reagieren. Und zweitens: Es gibt vorerkrankte und alte Menschen, die trotz Impfung durch Corona gefährdet sind – auf sie muss weiter Rücksicht genommen werden.
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Es wäre mal wieder hilfreich, wenn sich Bund und Länder auf Leitplanken einigen könnten, innerhalb derer die Schritte Richtung alter Normalität unternommen werden können. Die Unfähigkeit der Verantwortlichen in Bund und Ländern – gleichgültig welcher parteipolitischer Farbe – solche Leitplanken zu verabreden und sie dann nach regionalen Bedürfnissen umzusetzen, bleibt eines der größten Versäumnisse der Pandemie der vergangenen zwei Jahre.
Dass Deutschland dennoch im Großen und Ganzen glimpflich durch die Pandemie kommen konnte, ist vor allem der Vernunft eines großen Teils der Bevölkerung zu verdanken. Die Menschen sind in ihren Einsichten und in ihrer Bereitschaft, sich einer schwierigen Lage anzupassen, oft viel weiter als die hasenfüßige Politik.
