Berlin – Für die internationalen Partner gibt Deutschland derzeit ein merkwürdiges mitunter beunruhigendes Bild ab. Die Tage der Kanzlerin, die bei vielen Gipfeln und in großen internationalen Krisen als Fels in der Brandung stand, sind gezählt. Wer das Steuer des großen Tankers Deutschland übernimmt und wer künftig mit auf der Kommandobrücke steht, ist ungewiss.
Durch die internationale Brille betrachtet, verliert sich der deutsche Wahlkampf in Scheingefechten und Banalitäten. In vielen anderen Ländern sind die Unterschiede zwischen den um die Regierungsmacht konkurrierenden Parteien viel größer als in Deutschland.
Deutschland wird monatelang mit sich selbst beschäftigt sein
Nach der Bundestagswahl 2017 dauerte es fast ein halbes Jahr, bis die nächste Bundesregierung stand. Sollte das Wahlergebnis am Sonntag so uneindeutig sein, wie es die Umfragen aktuell zeigen, wird Deutschland auch nach der Wahl am Sonntag monatelang mit sich selbst beschäftigt sein.
International bedeutet dies Schwäche und schwindenden Einfluss. Zur derzeit laufenden UN-Generalversammlung in New York sind Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Außenminister Heiko Maas angereist. Die Kanzlerin grüßt nur noch vom Bildschirm im heimischen Berlin. Nun ist Steinmeier das Staatsoberhaupt – aber eben nur in repräsentativer Funktion. Der kundigen internationalen Diplomaten-Welt wird zudem nicht entgangen sein, dass Steinmeier wegen des Parteien-Pokers um die Macht nach seiner ersten Amtszeit im kommenden Februar Schloss Bellevue möglicherweise verlassen muss. Und dass auch Außenminister Maas – selbst im Fall einer Regierungsübernahme der SPD – eher nicht Chef des Auswärtigen Amtes bleibt, wird sich bis New York herumgesprochen haben.
EU funktioniert nur mit Deutschland als treibende Kraft
Mit dieser Besetzung erweist Deutschland der UN-Generalversammlung Respekt, nimmt sich politisch aber aus dem Rennen. Das ist nicht nur schlecht für die künftige Rolle Deutschlands in der Welt. Das ist auch schlecht für Europa, denn die EU kann nur funktionieren, wenn Deutschland eine tragende, treibende und integrierende Rolle einnimmt. Wie an dem U-Boot-Deal zwischen den USA, Großbritannien und Australien zu sehen ist, läuft die Weltpolitik zunehmend an Europa vorbei.
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Welche Rolle will Deutschland künftig in der EU, im Kreis der G7, der G20, auf dem afrikanischen Kontinent, gegenüber Russland und China spielen? Wie definiert die größte und ökonomisch stärkste Macht in Europa das transatlantische Verhältnis in der Post-Trump-Ära? Wohin und unter welchen Bedingungen soll die Bundeswehr nach dem Scheitern der Westmächte in Afghanistan noch entsendet werden? Grundlegende Fragen, die auch im Wahlkampf diskutiert werden müssten. Das geschieht aber nicht.
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