Düsseldorf – Die NRW-Regierung hat am Freitag in Düsseldorf die Ergebnisse ihrer Befragung zur geplanten Digitalstrategie des Landes vorgestellt. Im Juli hatte die schwarz-gelbe Koalition ihre Pläne für die Digitalisierung von Wirtschaft und Gesellschaft offengelegt. In den vergangenen drei Monaten konnten Bürger und Verbände die Pläne online bewerten, kommentieren und eigene Vorschläge unterbreiten.

Bildung und Kultur lagen den Befragten besonders am Herzen, sie gewichteten diesen Bereich am stärksten. So forderten sie neben einem zunehmend digitalen Unterricht auch die Stärkung außerschulischer Angebote und die gezielte Weiterbildung von Lehrkräften.

Zweitwichtigster Aspekt der Digitalisierung war in der Befragung schnelles Internet. Flächendeckender Zugang zu Breitbandnetzen sei eine Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse, technische Voraussetzung für die Teilhabe am digitalen Leben sowie ein wichtiger Standortfaktor für Wirtschaft und Wissenschaft, fasst das Wirtschaftsministerium die Ergebnisse zusammen.

Beim Thema „Digitale Verwaltung“ – bei der Befragung der drittwichtigste Aspekt – verlangten die Bürger immer mehr danach, Behördengänge verstärkt online erledigen zu können.

NRW soll digitale Spitze erreichen

„Wir haben die notwendige Aufholjagd bereits begonnen, um Nordrhein-Westfalen digital an die Spitze zu bringen“, sagte NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) auf einer Digitalkonferenz mit 500 Teilnehmern aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft, mit denen die Strategie diskutiert wurde. Dabei sei es wichtig, den Menschen in den Mittelpunkt zu stellen, sagte Pinkwart: „Digitalisierung ist kein Selbstzweck.“

Dass lediglich zehn Prozent der Haushalte und sechs Prozent der Gewerbegebiete an hochleistungsfähige Glasfasernetze angeschlossen seien, bemängelte Pinkwart. Er versprach, Nordrhein-Westfalen bis 2025 flächendeckend mit Hochleistungsnetzen auszustatten.

„Wir haben weniger ein Erkenntnis- als ein Umsetzungsproblem“, sagte der Wirtschaftsminister. Er wolle daher sicherstellen, dass die in der Digitalstrategie des Landes festgeschriebenen Ziele auch tatsächlich erreicht werden. Anfang des kommenden Jahres soll das Landeskabinett das Papier verabschieden.

Digitale Infrastruktur für autonomes Fahren 

Der erste Entwurf umfasst 68 Seiten und zeigt auf, wie die vernetzte Zukunft Nordrhein-Westfalens aussehen könnte: So soll beispielsweise die digitale Infrastruktur soweit ausgebaut werden, dass künftig auch autonomes Fahren ermöglicht und NRW zum Vorreiter der Elektromobilität wird.

Ein weiterer Plan der Landesregierung ist die umfassende Digitalisierung des Gesundheitswesens – etwa in Form von Telemedizin, die eine Alternative zu Sprechstunden in der Arztpraxis darstellen soll.

Mit insgesamt neun Schwerpunkten befasst sich die Digitalstrategie: Neben Wirtschaft und Arbeiten, Bildung, Mobilität und dem Gesundheitswesen gehören dazu auch Energie, digitale Verwaltung, Forschung, schnelles Internet und Datenschutz.

Die Opposition übte Kritik an den Plänen der Landesregierung. „Eine Digitalstrategie für NRW benötigt konkrete Maßnahmen, keinen Flickenteppich an Zustandsbeschreibungen“, sagte Christina Kampmann, Fraktionssprecherin der SPD für Digitalisierung und Innovation. Eine klare Gliederung nach Analyse des Status Quo, eindeutig formulierten Zielsetzungen und entsprechenden Maßnahmen enthalte das Papier nicht.