Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) sieht angesichts der neuen Steuerschätzung „Licht“ im November. Dieser sei trübe, aber der Blick gehe nach vorne in die Sonne, sagte Scholz am Donnerstag. Scholz sagte, er hoffe, dass die Ausgangsdaten im Frühjahr und Sommer noch besser sein könnten, wenn die Eckpunkte für den Haushalt 2022 erarbeitet werden. Dies hänge aber von der wirtschaftlichen Entwicklung ab und von der Bekämpfung der Pandemie.

Scholz kündigt Aufstockung der November-Hilfen an

Bund, Länder und Kommunen können trotz der anhaltenden Corona-Krise und immer wieder drohender Einschränkungen im nächsten Jahr mit etwas höheren Steuereinnahmen kalkulieren als zuletzt gedacht. Scholz sagte: „Die Corona-Pandemie hat uns immer noch im Griff.“ Er verteidigte die harten Beschränkungen im November. Die Politik tue alles, um Gesundheit zu schützen.

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Außerdem kündigte Scholz eine Aufstockung der Novemberhilfen an. Es würden sicherlich mehr als die 10 Milliarden Euro, die bisher diskutiert worden seien, sagte Scholz am Donnerstag in Berlin. Es könnten ein paar Milliarden Euro mehr sein. Dies hänge aber davon ab, in welchem Umfang die Hilfen in Anspruch genommen werden. (red/dpa)