Vor neuer TarifrundeErneut Streiks an Kölner Uniklinik – Einschränkungen erwartet

Die Kölner Uniklinik
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Köln/Düsseldorf – Aufgrund landesweiter Warnstreiks im öffentlichen Dienst der Länder erwartet die Kölner Uniklinik am Donnerstag und Freitag wieder massive Einschränkungen in der Patientenversorgung. „Das OP-Programm wird bereits am Mittwoch erheblich reduziert werden müssen, da die Intensivstationen voraussichtlich deutlich vom Warnstreik betroffen sein werden“, teilte die Uniklinik auf ihrer Internetseite mit.
„Auch bei ambulanten und terminierten Behandlungen wird es am 25. und 26. November zu erheblichen Einschränkungen und Verzögerungen kommen. Dies wird vor allem Patienten betreffen, deren Behandlungen medizinisch vertretbar verschoben werden können.“ Wie bei Streiks üblich haben Uniklinik und Gewerkschaften eine Vereinbarung geschlossen, die sicherstellt, dass Notfälle weiter uneingeschränkt behandelt werden können.
Immer wieder Streiks an Unikliniken
Bereits in den vergangenen Wochen war an der Kölner und vielen weiteren Unikliniken immer wieder gestreikt worden. Verdi fordert für die Beschäftigten im öffentlichen Dienst der Länder eine Einkommenserhöhung um fünf Prozent, mindestens aber 150 Euro bei einer Laufzeit von einem Jahr. Die Löhne und Gehälter im Gesundheitswesen sollen tabellenwirksam um 300 Euro pro Monat steigen, die Ausbildungsvergütungen um 100 Euro.
Auch vor der dritten Verhandlungsrunde am 27. und 28. November in Potsdam wollen die Arbeitgeber den Gewerkschaften noch kein konkretes Angebot unterbreiten. Das sagte ein Sprecher des niedersächsischen Finanzministeriums am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.
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Niedersachsens Finanzminister Reinhold Hilbers ist derzeit Verhandlungsführer der Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL). Hilbers sehe „auf beiden Seiten den Willen zu einer Einigung“, sagte sein Sprecher. Es habe in den beiden bisher ergebnislos verlaufenen Verhandlungsrunden „konstruktive Gespräche“ gegeben. In Detailfragen liegen die Länder und Gewerkschaften aber noch auseinander.
Zahlreiche Warnstreiks auch schon am Mittwoch
Derweil gingen die Warnstreiks in Nordrhein-Westfalen und weiteren Bundesländern weiter. Am Mittwoch legten in NRW Hunderte von Beschäftigten an der Unikliniken in Bonn und Düsseldorf, der Ruhr-Universität Bochum, des Statistischen Landesamts (IT.NRW), der Bezirksregierung Düsseldorf und des Justizvollzugskrankenhauses in Fröndenberg/Ruhr die Arbeit nieder.
Für diesen Donnerstag riefen die Gewerkschaften zu einer zentralen Kundgebung und Demonstration vor dem Düsseldorfer Landtag auf. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft Verdi rechnet nach Angaben vom Mittwoch mit „mehreren tausend“ Teilnehmenden auf der Landtagswiese. Damit wollen die Gewerkschaften den Druck auf die Arbeitgeberseite erhöhen, „ihre Blockadehaltung aufzugeben und mit einem echten Angebot an den Verhandlungstisch zurückzukehren“.
Demonstration mit Maske und Abstand
Auf der Großkundgebung wurden Verdi-Chef Frank Werneke und der Bundesvorsitzende des Beamtenbundes (dbb), Ulrich Silberbach, gegen 13.00 Uhr als Redner erwartet. Verdi kündigte an, dass die Demonstranten wegen der zunehmend heiklen Corona-Lage angehalten werden, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, obwohl die Veranstaltung im Freien stattfindet. Zudem sollen Markierungen und Mitarbeiter dafür sorgen, dass die Abstände unter den Demonstrierenden gewahrt werden.
Die Beschäftigten in der NRW-Justiz haben sich wegen der verschärften pandemischen Lage gegen eine Teilnahme an der Großkundgebung entschieden. Stattdessen wolle man die Forderungen „über die Medien und auf digitalen Wegen“ verbreiten und vertreten. Die Mitglieder sollten bei An- und Abreise sowie der Teilnahme keinem Gesundheitsrisiko ausgesetzt werden, teilte die Deutsche Justizgewerkschaft NRW (DJG) am Mittwoch mit. „In Zeiten steigender Infektionszahlen und reihenweiser Absagen großer Veranstaltungen“ erscheine es „wenig verantwortungsvoll, zu einem Warnstreik vor dem Landtag aufzurufen“, sagte DJG-Landesverbandschef Klaus Plattes. (mit dpa)