„Schlag ins Gesicht“ der PflegerGrüne Jugend attackiert Kölner Grünen-Fraktion scharf
Der Streik an den sechs Unikliniken in NRW geht weiter.
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Köln – Die Jugendorganisation der Grünen hat die grüne Fraktion im Kölner Stadtrat scharf kritisiert. Grund ist eine Resolution zur Unterstützung der streikenden Pflegenden, die von der grünen Fraktion abgelehnt wurde. „Trotz des rein symbolischen Gehalts der Resolution hätte die Grüne Ratsfraktion zustimmen müssen“, sagte Malte Braun, Vorstandsmitglied der Grünen Jugend in Köln. „Gerade der Rat der Stadt Köln als Vertretungsorgan der Stadtgesellschaft sollte sich solidarisch gegenüber den Streikenden erklären“, so Braun weiter.
Besonders irritiert zeigte er sich von einem Wort, das in der Rede von Ralf Unna gefallen ist. Dieser hatte begründet, warum seine Fraktion von SPD und Linken vorgeschlagene Resolution zur Unterstützung der streikenden Pflegekräfte ablehne. Zur Illustration verglich Unna die Resolution mit einer möglichen Unterstützung der Arbeitgeber-Position durch den Rat, die offensichtlich „Unfug“ sei. Die Interpretation, nach welcher analog auch die vorgeschlagene Resolution „Unfug“ sei, erschien manch einem naheliegend.
Grüne Jugend: Formulierung ein „Schlag ins Gesicht für alle Streikenden“
So sagt Malte Braun: „Bei einem solchen Antrag von Unfug zu sprechen, wie es die Fraktion in der Begründungsrede getan hat, ist ein Schlag ins Gesicht für alle Streikenden.“ Die Stadt Köln sei selbst Arbeitgeberin von Beschäftigten in den Krankenhäusern Holweide, Merheim und Amsterdamer Straße. Auch hier müssten sich die Arbeitsbedingungen künftig verbessern – einen „eventuellen Dominoeffekt“ des „Tarifvertrags Entlastung“ würde die Grüne Jugend begrüßen.
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Unna warnte in seiner Rede vor einem solchen Effekt, der die finanzielle Schieflage der städtischen Kliniken aus seiner Sicht noch verschärfen könnte. Er selbst ist Aufsichtsratsvorsitzender der städtischen Kliniken. Die Ablehnung der Resolution begründete er vor allem damit, dass sie rechtswidrig sei, weil sie einen Eingriff in die Tarifautonomie bedeute. Zudem sei „allen Beteiligten klar, dass die Uniklinik eine Landesangelegenheit ist“. Seine Wertschätzung für die Pflegenden stehe jedoch „außer Frage“.