Knapp zwei Monate vor der Kommunal- und Integrationsratswahl fehlen in Köln etwa 5000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Das teilte die Stadt kurz vor den Sommerferien mit. Insgesamt benötigt das Wahlamt rund 8500 Unterstützer zum Auszählen der Stimmen. Weil mittlerweile davon auszugehen sei, dass diese angestrebte Anzahl nicht „annähernd“ erreicht wird, bereitet die Stadt Köln aktuell die Einberufung von Wahlhelfern vor.

Rund 3500 konnten bislang für die Haupt- und Stichwahl verbindlich eingeteilt werden. „Im Gegensatz zur bevorstehenden Kommunal- und Integrationsratswahl war die Resonanz zur vergangenen Bundestagswahl enorm“, hieß es von Seiten der Stadt. Damals seien innerhalb weniger Wochen mehr Anmeldungen eingegangen, als benötigt wurden. Gründe dafür könnten laut Wahlamt die allgemein niedrigere Wahlbeteiligung bei der Kommunal- und Integrationsratswahl sowie die „omnipräsente Wahrnehmung“ der vorgezogenen Bundestagswahl im Frühjahr sein. Dass die Zeit der Akquise maßgeblich in die Sommerferien fällt, könne ebenfalls eine Rolle spielen.

Köln: Ungefähr 1100 Wahlhelfer könnten fehlen

„Rechtlich erforderlich ist eine Mindestbesetzung der Wahlvorstände mit fünf Mitgliedern“, erklärt das Wahlamt weiter. Bei insgesamt 1006 Stimmbezirken für die Kommunalwahl und 45 für die Integrationsratswahl müssen also mindestens 5255 Wahlhelfer am Wahltag anwesend sein. Die Erfahrung zeige, dass ungefähr 1000 bereits eingeteilte Wahlhelfer, häufig noch am Wahltag selbst, absagen. Deshalb sei es „grob fahrlässig, nicht großzügig darüber hinaus zu planen“ – mit einer Besetzung von acht Unterstützern je Wahlvorstand.

Aufgrund der Anmeldezahlen und Erfahrungswerte aus der Vergangenheit geht das Wahlamt aktuell nicht mehr davon aus, die Zahl von 8500 Freiwilligen zu erreichen. Laut aktueller Prognose könnten am Wahltag etwa 1100 Wahlhelfer fehlen. Deshalb bereite die Stadt derzeit eine Einberufung vor. Sollte es soweit sein, fokussiere man sich zuerst auf den Kreis der in Köln gemeldeten städtischen Mitarbeiter, die nach dem Zufallsprinzip ausgewählt werden.

Stadt musste schon bei Landtagswahl eigene Mitarbeiter einsetzen

Einzige Voraussetzung: Die Person muss wahlberechtigt sein. Die Einberufung ablehnen kann nur, wer am Wahltag das 67. Lebensjahr vollendet hat, wessen Fürsorge für die eigene Familie ansonsten in besonderer Weise erschwert ist oder, bei wem dringende berufliche Gründe, Krankheit oder Behinderung oder sonstige wichtige Gründe dagegen sprechen. Diese Gründe müssen glaubhaft dargelegt und gegebenenfalls auch bewiesen werden.

Bei der Landtagswahl 2022 musste die Stadt nach eigenen Angaben zum bisher einzigen Mal städtische Mitarbeitende einsetzen. Damals „konnten auf diese Weise alle Wahlvorstände auskömmlich besetzt werden“. Dabei gehe es zuerst darum, Wahlhelfer in die Reserve, das heißt nicht von vornherein für einen konkreten Einsatz, zu berufen. Wer es ohne wichtigen Grund ablehne, Wahlhelfer zu sein oder die Ausübung verweigere, müsse mit einem Ordnungsgeld von bis zu 250 Euro rechen. Im Wiederholungsfall könne die Stadt eine Strafe von bis zu 500 Euro aussprechen.

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Von

Johannes Mönch

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Wer sich als Wahlhelfer einbringen möchte, kann sich telefonisch, unter 0221 / 221 343 33, oder online anmelden. Für das Engagement wird ein sogenanntes Erfrischungsgeld gezahlt, das je nach Funktion unterschiedlich hoch ausfällt.