Die Razzia in der Innenstadt war Teil einer bundesweiten Aktion gegen Mindestlohnverstöße – Hinweise in insgesamt mehr als 1200 Fällen.
Razzia in KölnZoll überprüft Löhne von Verkäufern, Taxifahrern und Kurieren
Von Tim Stinauer
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Am Bahnhofsvorplatz wurden auch Taxifahrer kontrolliert.
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Es ist 10.08 Uhr am Donnerstag, als drei Zollbeamte auf dem Bahnhofsvorplatz aus Streifenwagen aussteigen und mit Klemmbrettern unter dem Arm schnellen Schrittes Richtung Taxistand gehen. Prompt schalten vier Taxifahrer am Ende der Warteschlange den Motor ihrer Autos an, wenden eilig und fahren davon – möglicherweise, um sich der bevorstehenden Kontrolle zu entziehen.
Mit einer Schwerpunktrazzia gegen Schwarzarbeit haben 120 Zöllnerinnen und Zöllner am Donnerstag in der Kölner Innenstadt, aber auch in Deutz und anderswo Taxi- und Kurierfahrer, Kellnerinnen, Verkäufer, Handwerker und Beschäftigte auf Wochenmärkten überprüft.
Köln: Zoll kontrolliert Taxifahrer, Kellnerinnen, Händler und Handwerker
Die stichprobenhaften Kontrollen galten Branchen, die dem Niedriglohnsektor zuzuordnen seien, erläuterte Jörg Simon, Leiter des Hauptzollamts (HZA) Köln. Die Razzia in Köln war Teil einer bundesweiten Aktion der Abteilung Finanzkontrolle Schwarzarbeit, an der 3400 Einsatzkräfte beteiligt waren.
Der gesetzliche Mindestlohn wurde im Oktober vorigen Jahres bundesweit auf 12 Euro brutto angehoben. „Uns interessiert, ob der auch tatsächlich gezahlt wird“, sagte Simon. Individuelle Vereinbarungen mit dem Arbeitgeber, die die 12 Euro unterschreiten, sind laut HZA unwirksam und würden bei Aufdeckung geahndet. Neben dem allgemeinen Mindestlohn gibt es auch eine Reihe von Branchenmindestlöhnen, zum Beispiel in der Pflege, der Gebäudereinigung und im Dachdeckerhandwerk.
Jörg Simon, Leiter des Hauptzollamtes in Köln, schaute sich die Kontrollen vor dem Hauptbahnhof an.
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Im Hauptbahnhof befragten die Einsatzkräfte am Donnerstag auch Angestellte von Geschäften und Gastronomiebetrieben nach ihrem Beschäftigungsverhältnis und der Höhe ihres Stundenlohns. „Es kommt nicht selten vor, dass die Befragten uns gegenüber behaupten, sie erhielten den Mindestlohn, obwohl das gar nicht stimmt“, sagte Simon. „Viele tun das aus Angst um ihren Arbeitsplatz.“ In den nächsten Tagen gleichen die Ermittler daher die Angaben mit den Geschäftsunterlagen der Arbeitgeber ab. Stoßen sie auf Unstimmigkeiten, leiten sie Ermittlungsverfahren ein.
Bundesweit wurden am Donnerstag nach Angaben der Generalzolldirektion in Bonn mehr als 4000 Arbeitgeber überprüft und mehr als 10.000 Beschäftigte vor Ort befragt. Allein in Köln waren es 365 Beschäftigte in 233 Betrieben.
Nach den ersten Auswertungen hätten sich bundesweit in 1.200 Fällen erste Hinweise auf mögliche Unregelmäßigkeiten ergeben, teilte eine Zollsprecherin mit. In Köln und Umland gibt es bisher Hinweise auf fünf Betriebe, die den Mindestlohn unterschritten haben könnten. Sieben Angestellte hatten keine Arbeitserlaubnis. In fünf Fällen könnten Sozialleistungen missbraucht worden sein.