Massive Kritik im NetzFacebook erlaubt Hasskommentare gegen russisches Militär

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Facebook will Hasskommentare gegen das russische Militär vorübergehend erlauben.

Der Facebook-Konzern Meta will Aufrufe zur Gewalt gegen russische Truppen in der Ukraine ab sofort zulassen und ändert vorübergehend seine Regeln wie ein Sprecher der Konzernspitze in der Nacht zum Freitag mitteilte.

Er nannte dabei auch ein konkretes Beispiel: Ein Post mit dem Inhalt „Tod den russischen Eindringlingen“, der normalerweise gegen die Facebook-Richtlinien verstoßen hätte, werde nun nicht mehr sanktioniert.

Regeländerung soll nicht in allen Ländern gelten

Die Lockerung soll laut „New York Times“ nicht in allen Ländern gelten, sondern für Nutzer in ausgewählten Ländern gelten, zu denen die Ukraine, Russland, Polen, Lettland, Litauen, Estland und Ungarn gehören sollen. Viele Nutzer sozialer Medien sind mit der Maßnahme von Facebook überhaupt nicht einverstanden.

Der Hauptkritikpunkt: Facebook würde mit zweierlei Maß messen, Hasskommentare sollten aber generell verboten bleiben. „Wir lernen: Es gibt also gute und schlechte Gewaltaufrufe – kommt wiedermal ganz auf den Standpunkt drauf an“, lautet einer der vielen kritischen Kommentare. „Facebook erlaubt damit etwas, was nach unserem Recht illegal ist“, tweetet ein weiterer User.

Die Nachrichtenagentur Reuters hatte bereits vor dem öffentlichen Facebook-Statement unter Berufung auf interne E-Mails berichtet, dass auch Aufrufe zur Tötung des russischen Präsidenten Wladimir Putin und seines belarussischen Amtskollegen Aljaksandr Lukaschenka zeitweilig erlaubt seien – außer sie seien zu spezifisch.

Hassrede gegen Zivilisten sei aber weiter verboten, versicherte Facebook. „Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten erlauben“, heißt es in dem Text auf Twitter. Das reicht vielen Nutzern nicht, die Hassrede generell verabscheuen. „Man kann sich nur noch angewidert abwenden“, schreibt der freie Journalist Michael Ziesmann auf Twitter.

Facebook ist in Russland seit Beginn des Angriffskriegs blockiert, andere Dienste des Konzerns wie WhatsApp und Instagram noch funktionieren allerdings noch. Viele Betroffene Ukrainer und Ukrainerinnen berichten auf den Meta-Plattformen und machen dort auch ihrer Wut über den russischen Angriff Luft.

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Vergangenen Sommer hatte Meta bereits einmal ähnlich entschieden und angesichts einer Protestwelle im Iran für zwei Wochen Todeswünsche an den dortigen Machthaber Ali Chamenei zugelassen. 

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