Ansturm auf BriefwahlHohe Portokosten belasten NRW-Kommunen
Briefwahlunterlagen für die Landtagswahl.
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Düsseldorf – Der Städte- und Gemeindebund NRW registriert ein besonders großes Interesse an der Briefwahl in NRW. „Die Nachfrage bei der Briefwahl ist ähnlich groß wie bei der vergangenen Bundestagswahl. In einigen Kommunen sind nach dem Versand der Wahlbenachrichtigung in nur zwei, drei Tagen mehr Anträge eingegangen als bei der Landtagswahl 2017 insgesamt. Wir gehen davon aus, dass fast jeder Zweite per Brief wählen wird, ähnlich wie bei der Bundestagswahl 2021“, sagte Eckhard Ruthemeyer, der Präsident des Kommunalen Spitzenverbands und hauptamtlicher Bürgermeister der Stadt Soest, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“.
Eckhard Ruthemeyer.
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Die Landtagswahlen in NRW finden am 15. Mai statt. Wahlberechtigt sind rund 13 Millionen Bürger, 785.000 sind Erstwähler. „Wir beobachten eine rasante Veränderung im Wahlverhalten“, sagte Ruthemeyer. Der Präsident des Städte- und Gemeindebundes schätzt, dass sich der Anteil der Briefwählern im Vergleich zur Landtagswahl 2017 verdoppeln wird. Bei der Bundetagwahl im vergangenen Jahr sei das große Interesse an der Briefwahl noch auf die Pandemie zurückgeführt worden, da viele Menschen Sorge gehabt hätten, sich im Wahllokal anzustecken. „Aber die aktuelle Nachfrage spricht dafür, dass wir es vor allem mit einem gesellschaftlichen Wandel zu tun haben“, so Ruthemeyer.
Anteil der Briefwähler verdoppelt sich
Offenbar wollten immer mehr Menschen „flexibel bleiben und den Rücken frei haben für das Wochenende“, erklärte der CDU-Politiker. Hinzu komme, dass die Briefwahl von den Parteien immer offensiver beworben werde. Auch der Komfort sei gestiegen: „Viele Wahlberechtigte haben die Möglichkeit genutzt, den Antrag über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung oder das Online-Formular ihrer Kommune zu stellen“, sagte der Kommunalexperte.
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Ruthemeyer wies darauf hin, dass der Boom bei der Briefwahl bei den Kommunen eine erhebliche finanzielle Belastung bedeute: „Für die Städte und Gemeinden bedeutet mehr Briefwahl deutlich mehr Aufwand. Sie müssen nicht nur Tausende Anträge bearbeiten, sondern für den Wahltag auch zusätzliche Briefwahlvorstände einrichten. Außerdem benötigen sie erheblich mehr Wahlhelfer. All denen, die dafür am Wahl-Sonntag ihre Freizeit opfern, gebührt unser Dank“, so Ruthemeyer. Ihr Einsatz mache Demokratie erst möglich.
Die Stadt Soest (50.000 Einwohner) rechnet mit zusätzlichen Kosten zwischen 10.000 und 15.000 Euro, getrieben durch Papier und Personal für das Briefwahlbüro. Allein für das Porto entstünden hohe Fixkosten, je nach Anbieter zwischen 1,20 und 1,40 Euro pro Briefwahl, hieß es. Auch der Personalaufwand ist bei der Briefwahl höher als bei der Stimmabgabe im Wahllokal. Thomas Reisener, Sprecher der Stadt-Münster: „Unsere Wahlbüros sind schon vier Wochen vor der Wahl geöffnet. Das verursacht natürlich Kosten, weilt die Mitarbeiter an anderer Stelle fehlen und der Ausfall kompensiert werden muss.“