Bundeskanzler Friedrich Merz unterstrich die zwingende Erfordernis, die Bundeswehr auszubauen, da die konkreten Bedrohungen zunehmen. „Wir sehen in Deutschland und Europa täglich hybride Angriffe auf unsere Infrastruktur, Spionage, Sabotage, Cyberangriffe, Drohnenüberflüge, Desinformationskampagnen“, äußerte der CDU-Politiker während einer Vereidigungszeremonie für Rekruten in Medebach im Sauerland. Global betrachtet sei die Lage „unfriedlicher und unsicherer geworden“.

Merz zählte vor etwa 110 neuen Soldaten der Panzerbrigade 21 „Lipperland“ diverse Sektoren auf, in denen die Streitkräfte expandieren. Diese legten auf dem Marktplatz von Medebach ihr feierliches Bekenntnis zur Verfassung ab. Demnach werde die Personalstärke durch die zügige Rekrutierung von mehr Männern und Frauen erhöht, was auch auf den neuen Wehrdienst zurückzuführen sei. Parallel dazu sei eine Aufstockung der Reservistenanzahl sowie eine Verbesserung der militärischen Ausstattung vorgesehen.

Merz über die Rüstungsbranche: „Motor unserer Verteidigungsindustrie ist wieder angesprungen“

„Der Motor unserer Verteidigungsindustrie ist wieder angesprungen“, erläuterte Merz. Es handle sich dabei um erforderliche Ausgaben für die Sicherheit Deutschlands, Europas und des transatlantischen Bündnisses. „Wir sind bereit, die größten Kraftanstrengungen zu leisten für unsere Abschreckungs- und Verteidigungsfähigkeit“, hob der Kanzler hervor. Abschreckung sei das erklärte Ziel: „Wir wollen uns verteidigen können, damit wir uns nicht verteidigen müssen.“

Merz, der 70 Jahre alt ist, blickte ebenfalls auf seine eigene Vereidigung vor mehr als einem halben Jahrhundert zurück. Zu jener Zeit hätten noch Bedenken gegenüber Zeremonien in der Öffentlichkeit bestanden. „Heute sind wir hier auf dem Marktplatz in Medebach. Das zeigt: Die Bundeswehr, Sie als Soldatinnen und Soldaten, stehen in der Mitte unserer Gesellschaft“, äußerte er vor einer Zuschauermenge von mehreren Hundert Personen. Dass die Regierung und die deutsche Bevölkerung die Streitkräfte unterstützen, impliziere eine gezielte Stärkung, die sich auf die Verteidigung des Landes und des Bündnisses konzentriert.

Botschaft an die Rekruten im Kontext des Ukraine-Kriegs

Merz wandte sich direkt an die neuen Soldaten mit den Worten: „Ihren Dienst leisten Sie heute unter veränderten sicherheitspolitischen Vorzeichen.“ In diesem Zusammenhang bezog er sich auf die Invasion Russlands in der Ukraine, die gegen das Völkerrecht verstößt und im Zentrum Europas stattfindet. „Frieden und Freiheit gibt es eben nicht kostenlos“, fügte Merz hinzu. Erst das Engagement der Truppen, im Notfall sogar unter Einsatz ihres Lebens für Freiheit und Demokratie einzustehen, stelle sicher, „dass wir wirklich abschreckungs- und verteidigungsfähig sind“. (dpa/red)

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