Um die Verlegung von Glasfaser in Deutschland voranzutreiben, hat die Bundesregierung eine Novelle des Telekommunikationsgesetzes initiiert. Laut dem verantwortlichen Bundesdigitalministerium zielen die neuen Vorschriften darauf ab, administrative Hürden abzubauen und Prozesse zu straffen; sie benötigen allerdings noch die Billigung durch Bundestag und Bundesrat.

Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) betonte, dass eine schnelle und verlässliche Internetverbindung für das Wirtschaftswachstum und den gesellschaftlichen Wohlstand in der digitalen Ära unerlässlich sei. Die Gesetzesänderung umfasse zahlreiche spezifische Schritte, „um Glasfaser bis in jedes Gebäude und jede Wohnung zu bringen“.

Vollständiger Ausbau durch Anbieter

Bislang reicht die Glasfaserleitung häufig nur bis zum Gebäude. Die neuen Bestimmungen sollen Telekommunikationsunternehmen ein Recht auf den kompletten Ausbau gegenüber den Eigentümern der Immobilien gewähren. Sofern Glasfaser bereits anliegt, die Infrastruktur im Inneren des Gebäudes aber fehlt, dürfen Anbieter die notwendige Verkabelung selbst verlegen. Als Alternative haben Gebäudebesitzer die Möglichkeit, die interne Glasfaserverkabelung innerhalb einer festgesetzten Frist eigenständig umzusetzen.

Beschleunigung von Genehmigungen

Zusätzlich sollen die Prozesse für die flächendeckende Verlegung von Glasfaser durch verkürzte Fristen für Genehmigungen beschleunigt werden. Auch erhalten Baufirmen die Option, ihre Arbeiten früher aufzunehmen. Des Weiteren können Bahngesellschaften verpflichtet werden, bei der Errichtung von schnellen Mobilfunknetzen entlang der Schienenstrecken mitzuwirken. (dpa/red)

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