„Keine wählbare Partei mehr“: Scholz-Kritiker tritt aus Protest aus der SPD aus

Berlin/München – Der frühere Bundestagsabgeordnete und Kritiker von Olaf Scholz, Florian Post, verlässt die SPD. In einem Schreiben an den Münchner SPD-Unterbezirk, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, erklärt der 41-Jährige seinen Austritt und rechnet mit seiner Partei ab.

Die SPD sei „für Menschen mit gewöhnlichen Alltagssorgen keine wählbare Partei mehr“, schreibt Post in dem Brief, über den am Donnerstag zuerst der „Spiegel“ berichtete. Es gebe eine zunehmende Entfremdung zwischen „der heutigen Funktionärsschicht einerseits und der Mehrheit der Mitglieder, den noch verbliebenen Stammwählern und den massenhaft abgesprungenen Ex-Wählern“.

Post äußerte bereits früher Kritik an Scholz

Post saß von 2013 bis 2021 im Bundestag und fiel dort unter anderem durch scharfe Kritik am heutigen Kanzler Scholz und der früheren Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles auf. Bei der Bundestagswahl 2021 bekam Post in Bayern keinen aussichtsreichen Listenplatz mehr und verlor sein Mandat.

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In seinem Austrittsschreiben beklagt Post nun, die SPD in München setze sich nicht mehr für Handwerker, Gewerbetreibende und Gastronomen ein, sondern versuche, „kleinsten Minderheiten nachzueifern“. Er spottet über die Idee, Gender-Beauftragte in Kitas zu etablieren, wirft SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Opportunismus vor und kritisiert SPD-Steuerpläne als „linke Ideologie“.

Die SPD München bedauerte den Austritt. Post habe sich nach seiner Niederlage bei der Aufstellung der Bundestagskandidaten nicht mehr an innerparteilichen Debatten beteiligt und sich von der Linie der Bundes- wie der Münchner SPD abgegrenzt, erklärte der Vorsitzende Christian Köning. Seine Kritik sei nicht nachvollziehbar. (dpa)