Der Linken-Abgeordnete Marcel Bauer wurde am Donnerstag (15.5) zweimal aus dem Plenarsaal verwiesen, weil er sich weigerte, seine schwarze Baskenmütze abzusetzen. Die Szene endete unter dem Applaus von CDU/CSU und AfD.

Während einer laufenden Sitzung forderte Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) den Abgeordneten mehrfach auf, die Mütze abzusetzen oder freiwillig den Saal zu verlassen.

Linken-Politiker kehrt trotz Ermahnung zurück

Bereits zuvor war es zu einer Auseinandersetzung zwischen Bauer und Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) gekommen. Auch sie hatte ihn wegen der Kopfbedeckung angesprochen: „Ich würde Sie darum bitten, ihren Hut oder ihre Mütze abzunehmen, weil das hier Gepflogenheit im Haus ist – und wenn Ihnen das nicht möglich ist, bitte ich Sie, den Saal zu verlassen.“

Bauer verließ daraufhin zunächst den Raum – kehrte später jedoch erneut mit Mütze zurück. 

Lindholz greift durch – Sitzungsausschluss applaudiert

Parlamentsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) übernahm später den Vorsitz – und zeigte weniger Geduld. Auch sie forderte den 33-jährigen Abgeordneten aus Karlsruhe erneut zum Abnehmen der Mütze oder Verlassen des Plenarsaals auf. Als Bauer wieder nicht reagierte, schloss sie ihn konsequent von der laufenden Sitzung aus.

„Faschisten im Parlament, aber meine Mütze stört“

Nach dem Ausschluss äußerte sich Marcel Bauer auf Instagram: „Ich wurde von der heutigen Sitzung des Bundestages ausgeschlossen. Mit fadenscheiniger Begründung.“

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Sein Vorwurf: „Das Tragen einer Mütze verstoße gegen die Würde des Hauses. Was nicht gegen die Würde verstößt? Faschisten im Parlament beim Gedenken am Tag der Befreiung.“

Der Linken-Abgeordnete bezeichnet die Entscheidung als „lächerlich“ und fordert nun vom Bundestagspräsidium eine rechtliche Begründung für seinen Ausschluss.