Neue Ermittlungssoftware für NRW: Polizei sucht Ersatz für umstrittenes Palantir-Programm. Die nordrhein-westfälische Polizei benötigt eine neue Software für Recherchen, weil die Vereinbarung mit der kontroversen US-Firma Palantir Mitte Oktober ihre Gültigkeit verliert. Eine europaweite Ausschreibung wurde gestartet, an der sich laut Deutscher Presse-Agentur (dpa) theoretisch auch Palantir wieder beteiligen könnte. Ein Sprecher des Innenministeriums bestätigte gegenüber der dpa: „Grundsätzlich kann sich jede Firma, die den ausgeschriebenen Anforderungen entspricht, im Rahmen der europaweiten Ausschreibung bewerben“.

Von Kritikern wird die aktuelle Palantir-Anwendung als „Datenkrake“ betitelt. Innenminister Herbert Reul (CDU) verteidigte jedoch grundsätzlich das System, dessen offizielle Bezeichnung Programm zur datenbankübergreifenden Analyse und Recherche (DAR) lautet. Aufgrund der engen Verbindungen des Unternehmens zu US-Nachrichtendiensten wurden in NRW schon Konsequenzen gezogen. Unter anderem ist eine Fernwartung nicht gestattet und die Software läuft in einem Hochsicherheitsrechenzentrum.

Bewährte Hilfe bei großen Datenmengen

Nach Angaben des Ministeriums versetzt die DAR-Anwendung die Ermittlungsbehörden in die Lage, Millionen von Datensätzen aus diversen Quellen erheblich schneller zu analysieren und miteinander in Beziehung zu setzen. Die Polizei berichtet, dass sich das Programm vor allem dort als nützlich erwiesen hat, wo massenhafte Daten anfallen, beispielsweise bei der Jagd auf Pädokriminelle.

Neues Gesetz öffnet Tür für Künstliche Intelligenz

Eine jüngst erfolgte Gesetzesänderung schafft für das neue Programm die Grundlage, dass „das Verbot des Einsatzes künstlicher Intelligenz und Möglichkeiten des Dataminings werden eröffnet“. Dies geht aus der kürzlich publizierten Ausschreibung hervor. Auf Nachfrage der dpa unterstrich das Innenministerium allerdings: „Ob und wie KI im Rahmen einer datenbankübergreifenden Analyse und Recherche letztlich eingesetzt werden kann, wird sich im Rahmen des Vergabeverfahrens zeigen.“

Patrick Schlüter, der Chef der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW, sagte der dpa: „Wichtig ist, dass die schlussendlich gewählte Software der Polizei in NRW wirklich hilft. Palantir jedenfalls hat in der Vergangenheit sehr geholfen.“ Schlüter fügte hinzu, dass das Programm zur Bekämpfung von schwerwiegenden und komplizierten Verbrechen verwendet wird. (red)

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