Bundeswehr-Generalinspekteur Carsten Breuer fordert einen schnellen Aufbau einer Raketenabwehr gegen mögliche Bedrohungen aus Russland. „Wir haben fünf bis acht Jahre Zeit. In diesem Zeitraum müssen wir eine Raketenabwehr aufbauen. Das ist ohne Alternative“, sagte Breuer den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Freitag).

„Wir sehen Russland in einem Zeitfenster von fünf bis acht Jahren befähigt, einen Krieg gegen Nato-Staaten führen zu können. Bis dahin müssen wir auch in Deutschland in der Lage sein, einen solchen Angriff abzuwehren“, betonte Breuer. Notwendig sei seine Lösung im Nato-Verbund.

Bundeswehr-Chef über russischen Angriff auf Nato: „Es ist möglich“

Der russische Präsident Wladimir Putin mache auch aus seiner Intention gegenüber dem Westen kein Geheimnis, sagte Breuer. „Das bedeutet nicht, dass ein solcher Angriff in fünf bis acht Jahren Realität werden muss. Aber es ist möglich. Als Militär muss ich auf den ungünstigsten Fall vorbereitet sein, und das bedeutet, wir müssen in fünf Jahren bereit sein, uns zu verteidigen. Ein Angriff kann im kompletten Spektrum stattfinden – von Cyberattacken über Drohnen bis hin zu Raketen.“

Der Generalinspekteur wies zugleich Äußerungen über ein Einfrieren des Ukraine-Kriegs zurück. „Das Einfrieren eines Krieges setzt die Akzeptanz hierfür auf beiden Seiten voraus. Es gibt auf der Welt kaum einen eingefrorenen Konflikt, der nicht wieder aufgeflammt wäre. Die derzeitige militärische Situation in der Ukraine lässt ein Einfrieren des Krieges weder möglich noch erstrebenswert erscheinen“, machte Breuer deutlich.

Carsten Breuer: „Einfrieren des Krieges weder möglich noch erstrebenswert“

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte im Bundestag die Frage gestellt: „Ist es nicht an der Zeit, dass wir nicht nur darüber reden, wie man einen Krieg führt, sondern auch darüber nachdenken, wie man einen Krieg einfrieren und später auch beenden kann?“

Zur Ertüchtigung der Bundeswehr hatte die Bundesregierung ein 100 Milliarden Euro umfassendes Sondervermögen aufgelegt. Nach Aussage von Breuer sind derzeit 80 Prozent der Gelder gebunden, bis Ende des Jahres voraussichtlich vollständig. Allerdings sei nicht alles, was bestellt werde, sofort verfügbar.

Auch Boris Pistorius und westliche Geheimdienste warnen vor Putin-Angriff auf Nato-Land

„Wir durchschreiten im Moment eine Talsohle. Das Material ist in weiten Teilen beauftragt, kommt aber in der Truppe noch nicht in einem Umfang an, den ich mir wünschen würde“, sagte Breuer. Die 100 Milliarden Euro sieht er als „Anschubfinanzierung“. „Wir brauchen eine Verstetigung der Verteidigungsausgaben. Der Wehretat muss dauerhaft bei zwei Prozent der Wirtschaftsleistung liegen“, mahnte der Generalinspekteur. 

Auch Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) forderte zuletzt Aufrüstung in Deutschland. „Europa muss seine eigenen Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen. Wir haben nach 1990 abgerüstet. Wir waren eines der hochgerüstetsten Länder Europas“, sagte der Grünen-Politiker bei der Konferenz „Europe 2024“ in Berlin. Eine Armee habe man damals nur für „militärische Polizeieinsätze“ im Ausland für nötig gehalten. „Aber dass jetzt auf einmal wieder der Landkrieg zurückgekommen ist, darauf sind wir nicht vorbereitet. Und das müssen wir tun.“ Man könne sich nicht mehr darauf verlassen, dass die Vereinigten Staaten die Zeche zahlten oder Militärmaterial zur Verfügung stellten.

Habeck: „Europa muss eigene Hausaufgaben in der Wehrhaftigkeit machen“

Die Warnungen des Bundeswehr-Chefs und von Habeck folgen derweil auf ähnliche Hinweise in den letzten Wochen. Zuvor hatte bereits Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) davor gewarnt, dass ein russischer Angriff auf ein Nato-Land in den nächsten Jahren möglich werden könnte. Zuletzt hatte es zudem Berichte gegeben, dass ein derartiger Schritt bereits „ab 2026“ möglich sei, das besage angeblich ein Berliner Geheimdienstbericht, berichtete „Business Insider“. Auch die Geheimdienste der baltischen Staaten warnten zuletzt vor Vorbereitungen in Russland auf eine Auseinandersetzung mit der Nato.

„In Verschwörungsdenken gefangen“

Warum Verhandlungen mit Putin unmöglich sind

Von

David Schmitz

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Aus Moskau kommen seit Kriegsbeginn immer wieder Drohungen – insbesondere in Richtung des Baltikums. Zuletzt hatten Kremlchef Wladimir Putin und der Vizechef des russischen Sicherheitsrats, Dmitri Medwedew, den von Moskau erfundenen Vorwurf, in der Ukraine sei ein „Nazi-Regime“ an der Macht, auch auf das Baltikum ausgedehnt. Medwedew drohte Lettlands Präsident Edgars Rinkevics sogar indirekt mit dem Tod. Rinkewics hatte zuvor gefordert, dass Russland „zerstört werden“ müsse. (mit dpa)