Die Verwaltung stellte die Umstrukturierung des Winterdienstes im Stadtgebiet von Bad Münstereifel vor. Externe Dienstleister sollen helfen.
WinterdienstStraßen in Bad Münstereifel sollen künftig priorisiert werden
Von Thomas Schmitz
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Die Stadt Bad Münstereifel strukturiert ihren Winterdienst um.
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Über den Sachstand zur Umstrukturierung des Winterdienstes berichtete jüngst im Bau- und Feuerwehrausschuss dessen Vorsitzender Florian Hammes (CDU). Zuvor hatte die Baukommission, bestehend aus Mitgliedern von CDU, FDP, UWV, SPD, Hammes, Peter Mey (Bauhofleiter), Peter Lanzerath (kaufmännischer Betriebsleiter der Stadtwerke) und dem städtischen Bürgermeister Sebastian Glatzel (SPD) getagt. Eine schriftliche Ausarbeitung lag den Unterlagen für die letzte Stadtratsitzung vor der Sommerpause bei.
Die Kommission hatte ausgearbeitet, die Straßen im Stadtgebiet in drei Stufen zu priorisieren und so eine Reihenfolge für den Räumdienst zu erstellen. Erst werden „grüne“ Straßen (höchste Priorität mit Hauptverkehrsstraßen und Gefahrenpunkten sowie Schulbusstrecken) geräumt, danach „gelbe“ Straßen (Prioritätsstufe 2, verkehrswichtige Anliegerstraßen, Nebenstraßen, Steilstrecken). Anders als früher sollen „rote“ Straßen (Priorität 3, übrige Straßen, Anliegerstraßen, topografisch unkritisch) auch geräumt werden, aber nur wenn die Kategorien Grün und Gelb abgearbeitet wurden.
Die Entscheidungsgewalt beim Winterdienst hat die Stadt
Bezüglich der gekündigten Privatverträge soll die Verwaltung auf die Vertragsinhaber zugehen und die Verträge zu gleichen Konditionen wieder aufnehmen, falls ein Räumdienst technisch möglich ist. Diese Straßen werden dann in Stufe 3 priorisiert. Alternativ können die Betroffenen sich selbst um die Räumung kümmern. Die Entscheidungsgewalt bei der Räumung hat die Stadt, es besteht trotz Vertrag kein sofortiger Anspruch auf die Räumung. „Die Anwohner im Höhengebiet wissen, dass manchmal erst um 11 Uhr geräumt wird und sind auch bereit, mehr zu bezahlen“, sagte Andreas Schmitz (CDU).
Bürgermeister Glatzel geht davon aus, dass alle offenen rechtlichen Fragestellungen geklärt werden konnten und durch die Priorisierung eine Optimierung des Streu- und Räumplans erfolgt sei. „Der Winterdienst ist ein komplexes, aber auch sensibles Thema“, so Glatzel.
Dienstleister benötigen Ersatzpersonal für kurze Nächte
Hinzu kommt, dass der maschinelle Winterdienst ausgeschrieben werden soll und auch externe Dienstleister in die Planungen einbezogen werden. Martin Mehrens (CDU) wünschte sich „möglichst viele städtische Dienstleister“, damit im Bauhof im Frühjahr nicht zu viel Freizeitausgleich genommen werden müsse. Von einem Problem, leistungsfähige Dienstleister zu finden, berichtete Lanzerath: In Schnee- und Glätteperioden reduziere sich der Schlaf auf drei bis vier Stunden pro Nacht. Deshalb müssten Dienstleister auch Ersatzpersonal vorhalten, damit dieser Einsatz auch dauerhaft gewährleistet sei. „Der Wille ist oft da, die praktische Umsetzung dann aber schwierig“, so Lanzerath.
Edmund Daniel (UWV) schlug vor, Dienstleister zu Pools zusammenzuschließen. Bisher hätten sich vornehmlich Landwirte gemeldet, die unterstützen könnten, so Andreas Schmitz. Die Gefährdungsbeurteilung müsse aber durch den Bauhof erfolgen. Dieser stellt personell und technisch das Grundgerüst für die Erfüllung der gesetzlichen Verpflichtungen des Winterdienstes. Mittel- bis langfristig soll der Bauhof personell und technisch so weiterentwickelt werden, dass die Fähigkeit zum Winterdienst sichergestellt ist. Bis auf Andreas Schmitz, der gegen das Konzept votierte, stimmten alle Ratsmitglieder für die Ausarbeitung.