Ohne Etat, ohne Konzept gegen die Schuldenkrise und nun auch ohne Kämmerer: Die Führung der Stadt taumelt.
KommentarIn Leverkusen mündet das Haushaltsdesaster in einer Führungskrise
Ein Kommentar von Thomas Käding
2 min
Die Krise im Leverkusener Rathaus wird immer größer. Und der Oberbürgermeister steht mittendrin.
Copyright: Ralf Krieger
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Krise kann diese Stadt offenbar nicht. Dass mit Michael Molitor jetzt der Stadtkämmerer hinschmeißt, macht die Not noch viel größer. Diese Stadt hat nach einem halben Jahr noch keinen gültigen Haushaltsplan – und sie wird auch so schnell keinen haben. Sie hat außerdem kein Konzept, wie sie die tiefgreifende Schuldenkrise bewältigen will, die durch den extremen Rückgang beim Gewerbesteueraufkommen verursacht wurde: Der Zehnjahresplan, der Ausgaben und Einnahmen wieder ins Lot bringen soll, führt nicht zum Ziel. Und nun will auch noch der Mann nicht mehr, auf dem die größte Verantwortung für Leverkusens Finanzen lastet. Die Stadt hat keinen Kämmerer mehr.
Das alles wäre schon schlimm genug. Aber die Art und Weise, wie Michael Molitor um seine Entpflichtung als Finanzdezernent nachsucht, ist geradezu unheimlich. Der Mann, der über Jahrzehnte als kompetenter, loyaler, gut vernetzter Beamter Dienst im Rathaus getan hat, erhebt schwere Vorwürfe, und das in aller Öffentlichkeit. Darin geht es ausdrücklich nicht um fachliche Fragen und die Anwürfe, denen der Kämmerer sich ausgesetzt sieht, seit er für das wirtschaftliche Krisenjahr 2024 Rekord-Gewerbesteuereinnahmen angenommen hat. Was eine extreme Fehleinschätzung war.
Es geht vielmehr um Ränkespiele, in deren Zentrum Oberbürgermeister Uwe Richrath und Molitors Dezernentenkollegin Andrea Deppe stehen. Da geht es um Einfluss und Macht. Und offenkundig sachfremde Entscheidungen. Da geht es ums Absägen. Die Konkurrenz zwischen der Leiterin des Baudezernats und dem Lenker der sich in der Stadt immer weiter ausbreitenden Immobiliengesellschaft Levi, Björn Krischick, hat sich zu einem veritablen Machtkampf ausgeweitet. Und der Oberbürgermeister: mittendrin.
Genau das darf nicht geschehen. Der Verwaltungschef muss führen. Dazu gehört, Konflikte zu moderieren und sich nicht auf eine Seite zu schlagen. Uwe Richrath aber hat diese Grundregel für einen Oberbürgermeister offenkundig nicht beachtet. Und so einen loyalen Mann wie Michael Molitor zu einer unerhörten Aktion getrieben. Das ist nicht nur schlecht für die Stadtverwaltung. Es ist in dieser Krise, die alle Bürgerinnen und Bürger noch empfindlich treffen wird, schlecht für Leverkusen.