Das größte Infrastrukturprogramm in der Geschichte des Landes könnte Leverkusen entscheidend weiterhelfen, sagt der Landtagsabgeordnete Rüdiger Scholz.
Nordrhein-Westfalen-PlanAus 78 Millionen Euro für Leverkusen könnte auch das Doppelte werden
Von Thomas Käding
2 min
Die Sanierung des Hallenbades Bergisch Neukirchen war seit 2019 geplant. Weil sie über elf Millionen Euro kosten sollte, wird jetzt stattdessen über einen Neubau nachgedacht.
Copyright: Niklas Pinner
ANZEIGE
Die gut 78 Millionen Euro, die als Pauschale aus dem „Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur“ nach Leverkusen fließen, sind nicht alles. Darauf wies am Donnerstag Rüdiger Scholz hin. Der CDU-Landtagsabgeordnete schätzt, dass die Stadt noch einmal mit etwa dem gleichen Betrag aus weiteren Förderprogrammen rechnen kann. Scholz’ Kalkulation: Die zehn Milliarden Euro, die über Pauschalen an die nordrhein-westfälischen Kommunen weitergegeben werden – Leverkusens Anteil daran sind die am Mittwoch kommunizierten 78 Millionen – sind nur knapp die Hälfte des Budgets, das insgesamt an die Kommunen ausgeschüttet wird. Der Nordrhein-Westfalen-Plan umfasst Ausgaben von in Summe 31,2 Milliarden Euro. 21,3 Milliarden davon werden auf Städte und Gemeinden verteilt.
Neben den zehn Milliarden Euro, deren Bestimmung von der Landesregierung schon grob skizziert wurde, gehen laut Scholz 11,3 Milliarden in Förderprogramme: Schon bestehende Förderungen würden mit 7,2 Milliarden Euro ausgestattet. Die restlichen 4,1 Milliarden nährten neue Programme.
Lange Laufzeit hilft Leverkusen
Aus Scholz’ Sicht ist es ein Vorteil, dass der „Nordrhein-Westfalen-Plan“ bis 2036 läuft. Der lange Zeitraum erleichtere es der Leverkusener Stadtverwaltung, geeignete Projekte aufzulegen, umsetzungsreif zu machen und Anträge auf die Landesförderung zu stellen. Mit Blick auf Schulbauten in der Stadt, von denen einige seit nahezu einem Jahrzehnt auf ihre Verwirklichung warten, sei das sicher vorteilhaft.
Erneuerungsbedarf gebe es in Leverkusen an vielen Stellen, so der Christdemokrat. Spontan fiel ihm im Gespräch mit dem „Leverkusener Anzeiger“ das Hallenbad in Bergisch Neukirchen ein. Dessen ursprünglich geplante Sanierung ist angesichts enormer Kosten, die zuletzt auf 11,4 Millionen Euro taxiert worden waren, ad acta gelegt. An diesem Betrag hätte sich der Bund mit 2,6 Millionen Euro beteiligt.
Was ein neues Hallenbad als Ersatz für den Bau von 1973 kostet, weiß man beim Sportpark Leverkusen noch nicht. Dass die Marke von zehn Millionen Euro überschritten wird, kann aber als sicher gelten. Wie hoch ein Zuschuss aus dem „Nordrhein-Westfalen-Plan“ ausfallen würde, ist noch nicht abzusehen. Angesichts der tiefgreifenden Leverkusener Finanzmisere, deren Reparatur 15 Jahre dauern wird, sei das größte Infrastruktur- und Investitionsprogramm in der Geschichte des Bundeslandes bis auf Weiteres wohl die einzige Möglichkeit, in Leverkusen etwas voranzubringen, so Scholz.