Bearbeitungsstau, lange Wartezeiten, fehlender Kontakt – der Ärger bei einigen Leverkusenerinnen und Leverkusener über die städtische Führerscheinstelle ist groß. Die Stadtverwaltung hat jetzt eine Stellungnahme veröffentlicht, in der sie die Umstände zu erklären versucht.

„Personelle Ausfälle sowie die zusätzlichen Belastungen durch die Abarbeitung einer sehr großen Zahl umtauschpflichtiger Papierführerscheine haben in der Führerscheinstelle insbesondere seit dem Herbst und Winter 2022/2023 einen Bearbeitungsstau verursacht“, teilt die Stadtverwaltung mit. Besonders angespannt sei die Lage beim Beantragen von ausländischen Umschreibungen, Namensänderungen und der Neuerteilung der Fahrerlaubnis nach Entzug.

Leverkusen: Vakante Stelle besetzt

Um dem Problem beizukommen, seien bereits im vergangenen Herbst vakante Stellen freigegeben worden, damit sie sofort besetzt werden können, und zusätzlich befristete Stellen genehmigt worden. Inzwischen arbeiten elf Personen und sechs bis acht Aushilfen an den Anträgen. Vakante Stellen seien nachbesetzt worden. Zwar habe das für eine Entlastung gesorgt, so die Stadt. Aber die neuen Kräfte müssten eingearbeitet werden und das dauere in der Regel ein halbes bis ein Dreivierteljahr.

Vom Abholen fertiger Dokumente, über den Führerscheinumtausch, die Verlängerung für Berufskraftfahrer bis zur Ausstellung von Personenbeförderungsscheinen gebe es 25 Dienstleistungen, die die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter kennenlernen müssten. Um den Berg an Rückständen abzuarbeiten, sind eine weitere Voll- und eine Teilzeitkraft befristet eingestellt worden.

„Aus diesen Gründen sowie aufgrund der vor den Sommerferien gestiegenen Nachfrage konnten in den vergangenen Wochen die eingehenden Terminanfragen nicht in dem Tempo angenommen und bearbeitet werden, wie dies wünschenswert ist“, sagt die Verwaltung. Deshalb müssten Bürgerinnen und Bürger unverhältnismäßig lange waren. Auch der Onlinekalender, über den etwa 60 Termine pro Woche gebucht werden könnten, sei in kürzester Zeit ausgebucht.

Situation auch Leverkusener Mitarbeiter unangenehm 

„Per Mail oder Telefon, auch über das zentrale Bürgertelefon, eingegangene Terminanfragen konnten nicht vollumfänglich aufgenommen und beantwortet werden“, heißt es von der Verwaltung weiter. Das sei unbefriedigend für die Bürgerinnen und Bürger, aber auch unangenehm für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Führerscheinstelle. Die Situation entspreche „in keinster Weise ihrem Verständnis eines guten Bürgerservices“.

Im Sommer soll der „veraltete Online-Terminkalender“ auf ein moderneres System umgestellt, das bereits im Bürgerbüro und beim Meldewesen im Einsatz ist. So sollen rund 190 Termine in der Woche buchbar sein. „Dadurch haben Bürgerinnen und Bürger eine deutlich größere Auswahl, gleichzeitig sinkt auch der organisatorische Aufwand zur Terminkoordination für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Führerscheinstelle deutlich, sodass die hierdurch frei werdenden Kapazitäten für andere Aufgaben genutzt werden können.“

Gespräch mit Leverkusens Bürgermeister

Auch könnten damit Termine weiter im Voraus gebucht werden, so könnten zum Beispiel Berufskraftfahrer und Umtauschpflichtige besser planen. Bürgerinnen und Bürger, die einen Termin gebucht haben, sollen künftig per Mail erinnert werden. In dieser Nachricht sollen sie auch den Termin kurzfristig absagen können. So würde der Termin automatisch wieder frei.

Zur Verbesserung der Situation habe es in dieser Woche ein Gespräch mit Oberbürgermeister Uwe Richrath gegeben. „Kurzfristig wurden weitere befristete organisatorische Maßnahmen festgelegt, um die Erreichbarkeit der Führerscheinstelle und das Terminmanagement zu verbessern und die Sachbearbeitung zu entlasten. Dazu gehören unter anderem interne Umschichtungen, damit zusätzliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Terminkoordination unterstützen können.“

Personalbericht

Das sind die 3478 Menschen der Stadtverwaltung Leverkusen

Von

Stefanie Schmidt

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Die Schritte seien nun in der Umsetzung. Darüber und zu weiteren Kontaktmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürgern sollen in der kommenden Woche weitere Informationen folgen.