Streit mit Italien eskaliertBundeswehr zieht Soldaten von Mission „Sophia“ ab
Die Fregatte Augsburg kehrt von ihrer letzten Mission in den Marinehafen zurück.
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Berlin – Die Bundesregierung hat entschieden, das Mandat für die Flüchtlingsmission „Sophia“ im Mittelmeer (Eunavfor Med) nicht zu verlängern.
„Das im Operationshauptquartier Rom (ITA) eingesetzte deutsche Personal wird daher seine Arbeit (...) zum 30.06.2019 einstellen“, heißt es in einem Schreiben des Befehlshabers des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, an den Verteidigungsausschuss des Bundestages, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.
Italien hatte zuletzt Seenotrettung verweigert
Die EU hatte „Sophia“ 2015 mit dem Ziel gestartet, Schleppern an der libyschen Küste das Geschäft zu erschweren. Der Beiname „Sophia“ stammt von einem somalischen Mädchen, das während des Einsatzes der Bundeswehr an Bord der Fregatte „Schleswig-Holstein“ zur Welt kam. Die Rettung schiffbrüchiger Flüchtlinge war nicht das vorrangige Ziel, das internationale Seerecht verpflichtete die eingesetzten Kriegsschiffe aber dazu.
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Seit in Rom der rechtspopulistische Innenminister Matteo Salvini den Kurs in Flüchtlingsfragen bestimmt, steht „Sophia“ in Frage. Italien stellt das Oberkommando der Flüchtlingsmission und hatte zuletzt die Seenotrettung verweigert. Die eingesetzten deutschen Kriegsschiffe wurden nur noch außerhalb der Flüchtlingsrouten eingesetzt.
Das deutsche Mandat wurde deshalb Anfang des Jahres nicht mehr offiziell verlängert und die Fregatte „Augsburg“ aus dem Einsatzgebiet abgezogen. Da diese Maßnahme nur vorübergehend sein sollte, beließ die Bundeswehr zehn Soldaten im „Sophia“-Hauptquartier in Rom. Diese Soldaten sollen nun mit unverzüglicher Wirkung abgezogen werden. (rnd)