Kommentar zu SondierungenAmpel verbreitet Anmutung von Frische

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Annalena Baerbock mit Robert Habeck (l.) und Christian Lindner

Berlin – Zehn Tage nach der Wahl und zügiger als erwartet haben FDP und Grüne die Weichen für eine neue Bundesregierung gestellt. Sie wollen gemeinsam mit der SPD eine Ampelkoalition sondieren. Damit ist keineswegs sicher, aber sehr viel wahrscheinlicher geworden, dass die rot-grün-gelbe Ampel auf Grün springt. Es wäre eine Regierung neuen Typs.

Einerseits ist die Entwicklung nur logisch. CDU und CSU haben die Wahl mit einem schwachen Kandidaten Armin Laschet verloren und das Kanzleramt nicht verdient. SPD, Grüne und FDP haben sie gewonnen. Überdies hat die Union unter Angela Merkel 16 Jahre lang regiert. Ein Wechsel an der Spitze wäre nichts anderes als demokratische Normalität.

FDP kann sogar führende Kraft des bürgerlichen Lagers werden

Dabei verbreitet die Kooperation der einstigen Gegner FDP und Grüne jene Anmutung von Frische, die der Republik guttut. Wenn die Union sich weiter so aufführt wie zuletzt, dann kann die FDP auf Dauer sogar die führende Kraft des bürgerlichen Lagers werden. Die Grünen hingegen müssten akzeptieren, dass die SPD einstweilen Spitze im Mitte-Links-Spektrum bleibt.

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Andererseits dürfte die Ampel anders funktionieren als bisherige Koalitionen. „Der Bundeskanzler bestimmt die Richtlinien der Politik“, heißt es in Artikel 65 Grundgesetz. Dieser Satz dürfte für einen Kanzler Olaf Scholz nicht gelten. Es ist eher so, dass FDP und Grüne bei ihm soeben ein Drei-Gänge-Menü bestellt haben.

SPD als Koch und Kellner

Dieser Bestellung dürften weitere folgen. Der Sozialdemokrat wird bei fehlender Würze jetzt und in Zukunft mit Salz und Pfeffer nachhelfen müssen. Die SPD wird Koch und Kellner in einem sein.

Für die Bürgerinnen und Bürger ist derweil etwas anderes wichtig, nämlich die Frage: Was ist in der Sache das Beste für unser Land? Die Suche nach Antworten kann nun beginnen.

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