Kommentar zum neuen Infektionsschutzgesetz: Im Herbst droht Kuddelmuddel

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz droht im nächsten Corona-Herbst wieder ein Kuddelmuddel. So können die Länder weitreichende Maßnahmen erlassen, wenn die Lage kritisch wird. Doch vom Bund vorgegebene Leitplanken und Schwellenwerte zur Auslastung der Kliniken und der Beurteilung des Infektionsgeschehens fehlen.

Das könnte dafür sorgen, dass in einem Bundesland andere Maßnahmen gelten als in einem anderen Bundesland – obwohl die Lage gleichermaßen kritisch ist. Hinzu kommt, dass das Gesetz an einer wichtigen Stelle überhaupt nicht schlüssig ist – nämlich bei der Maskenpflicht. Im Flugzeug soll sie fallen, während sie im Fernzugverkehr weiter gilt. Das folgt keiner Logik und sorgt für Verdruss, weil es für die Menschen nicht nachvollziehbar ist.

Die Maskenpflicht ist richtig

Dabei sind klare und schlüssige Maßnahmen dringend nötig. Denn die Gesellschaft geht mit anderen Voraussetzungen in den nächsten Corona-Herbst im Vergleich zu den vergangenen zwei Jahren. Die meisten Menschen hatten bereits Kontakt mit dem Virus – etwa wegen einer durchgemachten Infektion oder weil sie mehrere Impfungen bekommen haben. Und einige möchten am liebsten auf alle Maßnahmen verzichten.

Die neue Ausgangslage muss sich auch beim Umgang mit dem Virus widerspiegeln. Deswegen ist es richtig, im nächsten Herbst vor allem auf Masken zu setzen: Sie schränken die Freiheit wenig ein, bieten Schutz vor Infektionen und müssen das Mittel der Wahl sein, um zu vermeiden, dass Kliniken die Überlastung droht. Doch die Verwirrung um die Maskenpflicht in Flugzeugen sorgt nun dafür, dass sie von einigen komplett infrage gestellt wird.

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Lauterbach wirbt vor Bundestagssitzung für neue Corona-Regeln

Ein weiterer Fokus muss im Herbst auf einer neuen Impfkampagne liegen, um die angepassten Impfstoffe in die Arme der Menschen zu bekommen. Dieser Hebel müsste bereits jetzt in Stellung gebracht werden. Doch von der durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach angekündigten Kampagne ist aktuell wenig zu sehen.