- Mit der Nominierung von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin kann Kanzlerin Angela Merkel einen Riesenerfolg verbuchen.
- Dass in der EU Frauen Verantwortung übernehmen, sendet eine bemerkenswerte Botschaft rund um den Globus. Die EU muss aber bei Personalfragen zu neuen, transparenten Verfahrensweisen finden, meint Matthias Koch.
Angela Merkel, maulten Missgünstige, sei in der EU isoliert. Deswegen könne sie, logisch, auch beim Ringen um die Brüsseler Posten nichts durchsetzen.
In Wirklichkeit hat die Kanzlerin nun einen Riesenerfolg errungen. Ihre langjährige Vertraute Ursula von der Leyen soll die EU-Kommission führen. Zum ersten Mal seit den 50er Jahren kommt Deutschland in Brüssel zum Zug. Freund und Feind reiben sich die Augen: Wie ist das alles zu erklären?
Merkels seltsamer Optimismus fiel auf
Wenn Merkel in den vergangenen Tagen in einem Punkt tatsächlich anders wirkte als andere Europäer, dann in diesem: Ihr seltsamer Optimismus fiel auf. Nachdem rundum schon Ratlosigkeit in Fassungslosigkeit übergegangen war und die dunklen Wolken einer gefährlichen Krise der EU am Horizont standen, pfiff die deutsche Regierungschefin ein fröhliches Lied: „Heute gehen wir mit neuer Kreativität an die Arbeit“, sagte sie auf dem Weg zum dritten Gipfel, bei dem es ums Personalpaket ging.
So redet jemand, der nicht nur einen Plan B hat, sondern auch einen Plan C. Jemand, der weiß, dass es beim Billard immer erst die eine oder andere Kollision geben muss, bevor die Kugeln ins Ziel gehen.
Der europäische Zug kommt wieder in Gang
Manche geraten jetzt ins Grübeln: Wie viel von der jetzt gefundenen Lösung wurde in Echtzeit entwickelt? Und wie viel wurde von Merkel und Emmanuel Macron schon vorab vertraulich vorausempfunden? Man weiß es nicht und wird es vermutlich nie herausfinden. Doch irgendwann ist das alles auch nicht mehr so wichtig. Entscheidend ist: Der europäische Zug kommt wieder in Gang, mit neuem Schwung.
Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin und Christine Lagarde als EZB-Präsidentin sind erstklassige Nominierungen. Beide genießen nicht nur in der EU höchste Anerkennung, sondern weltweit, nicht zuletzt übrigens in den USA. Dass in der EU Frauen Verantwortung übernehmen für eine Staatengemeinschaft von 500 Millionen Menschen, sendet eine bemerkenswerte Botschaft rund um den Globus – der derzeit an allzu vielen Stellen vom „starken Mann“dominiert wird.
Viele Bürger kommen nicht mit
Es hilft den neuen Chefinnen allerdings nicht, dass sie in letzter Minute gleichsam aus dem Hut gezaubert wurden. Warum wird die deutsche Verteidigungsministerin plötzlich Nachfolgerin von Jean-Claude Juncker? Da kommen viele nicht mit. Die EU muss künftig zu neuen, transparenten Verfahrensweisen finden. Ein wie auch immer klar definiertes Spitzenkandidatenmodell könnte helfen.
Bislang ist dieses Prinzip nicht geltendes europäisches Recht, sondern nur ein politischer Versuch des Parlaments. Die kompromissbereiten Europäer, die jetzt beim Thema Personal den Knoten durchgehauen haben, müssen sich auch in diesem Punkt dringend zusammenraufen.
