Kristina Dunz | Kölner Stadt-Anzeiger

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Bundesregierung in der Krise

Showdown mit Ansage für die Ampel

Im Koalitionsausschuss wollen die Spitzen von SPD, Grünen und FDP über ihre Konfliktthemen sprechen.

05.07.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r-l), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, nehmen an einer Pressekonferenz zum Haushaltsplan 2025 teil.

Selenskyj bei Scholz

Müssen Putin „zum Frieden zwingen“ – weitere Waffenlieferung an die Ukraine

Der ukrainische Präsident präsentiert dem Kanzler seinen geheimen „Siegesplan“. Er hält es für möglich, dass der Krieg 2025 endet. Aber das Wie ist unklar.

dpatopbilder - 11.10.2024, Berlin: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), steht neben Wolodymyr Selenskyj (l), Präsident der Ukraine, nach einem Statement im Bundeskanzleramt.

Nach erster Landtagssitzung

AfD hat in Thüringen „faschistoiden Charakter offenbart“

Nach dem Eklat bei der konstituierenden Landtagssitzung in Thüringen hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, wie es weitergeht.

Björn Höcke, AfD-Fraktionschef, während der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags. Am 1. September wurde in Thüringen ein neuer Landtag gewählt.

Scholz unter Beobachtung

Wie die Brandenburg-Wahl die Rolle des Kanzlers und der SPD beeinflussen könnte

Die Wahlergebnisse beleuchten die Rolle von Olaf Scholz, die Position der SPD und mögliche Auswirkungen auf Ampel sowie das Abschneiden der Union.

Dietmar Woidke (SPD, r), Brandenburgs Ministerpräsident, begrüßt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf dem SPD Sommerfest in Potsdam. (Archivbild)

Kommentar
Streit über Haushalt

Für die Einhaltung der Schuldenbremse kann sich niemand etwas kaufen

Finanzminister Lindner bringt einen Etat in den Bundestag ein, der die ganze Misere der Ampel offenbart. Nun sollen es die Fraktionen ausbügeln.

Finanzminister Christian Lindner (FDP) am 10. September bei der Haushaltsdebatte im Bundestag

Kommentar
Kanzler-Partei

Wenn die SPD auch in Brandenburg verliert, sollte sie über ihr Führungspersonal nachdenken

Nach schlechten Ergebnissen in Sachsen und Thüringen rutscht die SPD tiefer in die Krise. Die Partei versteht nicht, warum sie nicht gut ankommt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gedenkt bei einer Kranzniederlegung am Fronhof der Opfer der Messerattacke auf dem Solinger Stadtfest.

Ergebnisse in Thüringen und Sachsen

Was die Landtagswahlen für die Bundespolitik bedeuten

Vor den Landtagswahlen waren viele bundespolitische Themen prägend im Wahlkampf. Nachher bleiben Enttäuschung für die Ampelparteien und die Koalitionsfrage bei der CDU.

FILE - From right, German Chancellor Olaf Scholz, Economy and Climate Minister Robert Habeck and Finance Minister Christian Lindner listen to a debate about Germany's budget crisis at the parliament Bundestag in Berlin, Germany, Nov. 28, 2023. (AP Photo/Markus Schreiber, File)

CDU-Chef Merz im Gespräch

„Die Zerstörung der CDU ist das Ziel der AfD“

Friedrich Merz zieht er eine klare Grenze zur AfD. Zur spannenden K-Frage gibt es eine bemerkenswerte Antwort.

Friedrich Merz kündigt an, in der Union gemeinsam zu einer Entscheidung bezüglich eines Kanzlerkandidaten zu kommen. (Archivbild)

Kommentar
„Übergangkoalition nach der Ära Merkel“

Warum ein Ampel-Aus gut, aber gefährlich wäre

Grünen-Chef Nouripour nennt sie eine „Übergangskoalition“, FDP-Chef Lindner hält bis zum Verrat der Ukraine an der Schuldenbremse fest, der Kanzler bindet das Bündnis nicht mehr zusammen.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, l-r), Robert Habeck (Bündnis 90/Die Grünen), Bundesminister für Wirtschaft und Klimaschutz, und Christian Lindner (FDP), Bundesminister der Finanzen, verlassen die Pressekonferenz zum Haushaltsplan 2025.

Rückschau ohne Verbitterung

Armin Laschet blickt auf seine politische Reise

Im Abstand von drei Jahren analysiert der CDU-Politiker, warum es Friedrich Merz heute leichter habe. Vertraute sehen für Laschet noch eine spannende Zukunft.

ARCHIV - 05.01.2022, Berlin: Armin Laschet, ehemaliger Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen und 2021 Unions-Kanzlerkandidat, bei einer Pressekonferenz.Foto: Michael Kappeler/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

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