Kristina Dunz | Kölner Stadt-Anzeiger

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Feuerwehrleute neben einem Unfallwagen auf der Autobahn.

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Langer Rückstau: Unfall auf A3 bei Bad Honnef führt in Fahrtrichtung Köln zu Beeinträchtiungen

Redaktion

Kristina Dunz

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Scheitert Etat an Ahrtal-Nothilfe?

Wie Experten den neuen Haushaltsentwurf der Bundesregierung bewerten

Nach wochenlangen Diskussionen steht der neue Haushaltsentwurf der Bundesregierung für 2024. Es gibt aber noch Diskussionsbedarf.

Schuld am 15. Juli 2021: Die Brücke in dem Dorf im Kreis Ahrweiler ist nach dem Unwetter mit Hochwasser unpassierbar geworden. An den Nothilfen für die Region könnte der Bundeshaushalt 2024 scheitern.

Nächster Ampel-Konflikt droht

SPD macht Druck bei der Schuldenbremse

Die Ampel ist ohne verabschiedeten Etat ins neue Jahr gestartet, das birgt Sprengstoff. Die SPD will die Schuldenbremse schnell reformieren.

Robert Habeck (lv.l.n.r.), Olaf Scholz und Christian Lindner: Streit um die Schuldenbremse

Kölner SPD-Politiker Rolf Mützenich

„Nichts deutet darauf hin, dass Putin zu Friedensgesprächen bereit wäre“

Rolf Mützenich plädiert seit Kriegsbeginn für die Diplomatie. Im Interview äußert sich der Kölner SPD-Politiker nur zu Ampel, AfD und Russlands Krieg.

Rolf Mützenich ist Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Im Interview spricht der SPD-Politiker über die Turbulenzen in der Ampel, das Erstarken der AfD und Russlands Krieg gegen die Ukraine. (Archivbild)

Chef der Münchner Sicherheitskonferenz

„Die humanitäre Lage im Gazastreifen ist apokalyptisch“

Christoph Heusgen mahnt Israel, die Hamas sei rein militärisch nicht zu besiegen. Der frühere UN-Botschafter ruft den Westen auf, gegen Russland nicht klein beizugeben.

Ein Palästinenser trägt die Leiche seines Enkels, der im Süden von Gaza umgekommen ist.

Steigende Gewalt gegen Frauen

Weißer Ring schickt Justizminister einen Brandbrief

Frauen schweigen über Schläge und Missbrauch oft aus Angst oder Scham. Ängstigen sollten sich aber nur die Männer - auch schon zu Weihnachten, kommentiert Kristina Dunz.

Ein Mann steht neben einer am Boden kauernden Frau die sich mit ihren Händen am Kopf schützt (gestellte Szene).

Parteitag

Nach zwei Jahren Ampel wieder SPD pur – auf dem Papier

Die SPD will einen Aufbruch mit einer „Sozialdemokratie, die den Kampf aufnimmt“. Dazu gehören höhere Erbschaftssteuer und Abgaben für Reiche. Der Druck auf Scholz ist hoch.

13.11.2023, Berlin: Saskia Esken und Lars Klingbeil, beide SPD Co-Vorsitzende, nehmen an einer Pressekonferenz nach den Gremiensitzungen der SPD Bundesspitze teil.

Kommentar
Kommentar zur Weltklimakonferenz in Dubai

Schnecken im Wettrennen gegen den Klimawandel

Die Weltklimakonferenz alleine rettet das Klima noch nicht. Die Erderhitzung könnte zur Notlage werden - auch und gerade für den deutschen Bundeshaushalt.

Eine Große Achatschnecke kriecht im Zuchtbereich des Aquariums Berlin auf einem Salatblatt.

Kommentar
Vom Scheitern des Olaf Scholz

Ist das der Karriere-Tiefpunkt des Bundeskanzlers?

Der Kanzler ist überzeugt, dass er alles besser weiß. Dass er es auch besser kann, erscheint spätestens seit dem Karlsruher Haushaltsurteil fraglich.

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz.

Milliarden fehlen plötzlich

Was das Haushalts-Urteil für Folgen haben wird

Der Bundestag wird den Haushalt nicht wie geplant am 1. Dezember beschließen. Bürgergeld, Kindergeld, Rente sind sicher, aber manche Förderung dürfte künftig wegfallen.

16.11.2023, Berlin: Blick in den Sitzungssaal mit dem Haushaltsausschuss des Bundestags mit der finalen Beratung des Etats für 2024. (zu dpa: "Wie weiter mit den Finanzen? - Ampel sucht Lösung für Haushaltskrise") Foto: Kay Nietfeld/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Kommentar
Kommentar zur Koalition

Ein Ruck muss durch Regierung und das ganze Land gehen

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Bundeshaushalt steht die Ampel-Koalition unter Druck. Doch nicht nur sie muss anpacken – jeder ist gefragt.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Rande einer Sitzung des Haushaltsausschusses.

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