Das extreme Niedrigwasser hatte in den letzten Wochen eine große Menge an Schrott und Müll aus dem Rhein sichtbar gemacht, darunter auch Autos, Fahrräder und E‑Scooter. Inzwischen ist der Pegel wieder gestiegen, am Freitag stehen jedoch noch immer einige der offenbar geborgenen E-Scooter am Rheinufer, so etwa an der Uferpromenade in Mülheim und am Konrad-Adenauer-Ufer in der Nähe der Hohenzollernbrücke.

Doch wer ist eigentlich für die Entsorgung der E-Scooter verantwortlich und was droht denjenigen, die die Fahrzeuge in den Rhein geworfen haben? E-Scooter-Verleiher und die Stadt geben Antworten.

Wer ist für die Entsorgung der E-Scooter verantwortlich?

Für die Entsorgung der defekten Fahrzeuge sind grundsätzlich die Halter verantwortlich, erklärt die Stadt auf Nachfrage. Verfügt der E-Scooter über ein Kennzeichen, werde der Halter zum Entfernen des Fahrzeugs aufgefordert. Kann kein Halter festgestellt werden, erhalten die Kölner Abfallwirtschaftsbetriebe (AWB) den Auftrag, das Fahrzeug zu entfernen.

Was passiert, wenn die Betreiber die Fahrzeuge nicht abholen?

Laut Stadt ist durch die Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter geregelt, dass illegal entsorgte Leihfahrzeuge „unverzüglich“ entfernt werden müssen. Geschieht das nicht, werden die Scooter von den AWB entsorgt und die Verleiher tragen die Kosten. Da den Betreibern im schlimmsten Fall ein Verlust ihrer Nutzungserlaubnis drohe, sammeln diese die E-Scooter zeitnah ein, so die Stadt.

Wie erfahren die E-Scooter-Verleiher, dass ein Fahrzeug aus dem Rhein geborgen wurde?

Der Betreiber Bolt erklärt, dass alle Scooter mit GPS-Modulen ausgestattet sind, die fortlaufend den Standort übermitteln. „Wird ein Fahrzeug geborgen und an Land abgestellt, aktualisiert sich diese Standortmeldung entsprechend, unser Kölner Team wird darauf aufmerksam und kann eine Abholung einplanen“, so Bolt.

Die Fahrzeuge des Anbieters Lime können ebenfalls geortet werden, solange sie noch über ausreichend Akku verfügen. „Sollte ein Fahrzeug offline gehen, kann unser Team auf die letzte bekannte Position zurückgreifen“, erklärt der Verleiher. Ein Sprecher des Betreibers Voi teilt mit: „Unsere Teams haben Fahrzeuge in Gewässernähe im Blick und gehen entsprechenden Hinweisen nach.“

Alle drei Verleiher berichten zudem, dass sie eng mit dem ehrenamtlichen Verein „Kölner Rhein-Aufräum-Kommando-Einheit“ („Krake“) zusammenarbeiten. Dieser informiere die Anbieter, sobald eines ihrer Fahrzeuge aus dem Rhein geborgen wurde. Dafür betreibt der Verein nach Angaben von Bolt inzwischen auch eine eigene Webseite, auf der die Anzahl der Scooter mitsamt GPS-Daten gemeldet wird.

Was passiert mit den geborgenen Fahrzeugen?

Der Betreiber Bolt gibt an, die Meldungen von Krake täglich zu prüfen und die entsprechenden Fahrzeuge dann abzuholen. „Ist dies nicht sofort möglich, lagert der Verein die Geräte gegen eine Aufwandspauschale zwischenzeitlich sicher“, so Bolt. Lime gibt ebenfalls an, dass geborgene Fahrzeuge abgeholt und anschließend fachgerecht behandelt werden. Bei den Fahrzeugen von Voi überprüfe man zunächst, welche der abgeholten Fahrzeuge oder Komponenten wieder aufbereitet werden können, bevor nicht mehr verwendbare Teile recycelt werden.

Mit welchen Konsequenzen müssen Nutzerinnen und Nutzer rechnen, die das Fahrzeug zuletzt ausgeliehen hatten?

Die Verleiher teilen übereinstimmend mit, dass die Person, die den E-Scooter zuletzt ausgeliehen hat, grundsätzlich nicht mit Konsequenzen rechnen muss, sofern sie das Fahrzeug ordnungsgemäß abgestellt hat. „Das vorsätzliche Verbringen unserer Fahrzeuge in den Rhein oder ihre Beschädigung ist Vandalismus und wird nach unserer Erfahrung in der Regel durch unbekannte Dritte verursacht, nicht durch reguläre Nutzende“, erklärt Lime.

Sollte sich im Einzelfall nachweisen lassen, dass ein Fahrzeug während der Ausleihe beschädigt oder aktiv ins Wasser befördert wurde, können nach Angaben der Betreiber jedoch rechtliche Schritte oder Kontosperrungen drohen.

Wie wird verhindert, dass E-Scooter in den Rhein gelangen?

Alle drei Verleiher geben an, dass sie entlang des Rheinufers Parkverbotszonen eingerichtet haben. Das bedeutet, dass in diesen Bereichen die Fahrt technisch nicht beendet werden kann. Außerdem müssen die Nutzerinnen und Nutzer nach jeder Fahrt ein Foto von dem abgestellten Fahrzeug aufnehmen.