• Eine Panne hat zu Kürzungen im Entwurf des städtischen Haushalts für 2020/2021 geführt.
• Wer ist dafür verantwortlich zu machen? Und was sagt eine solche Panne über die Verwaltung als Ganzes aus?

Peinlich gelaufen, die Sache mit den Kürzungen im städtischen Haushalt. Anders als von Oberbürgermeisterin Henriette Reker und der Kämmerin Dörte Diemert auf einer Pressekonferenz dargestellt, enthält der Entwurf eine Reihe von Posten, für die weniger Geld vorgesehen ist als bisher.

Sportvereine sind dem Papier zufolge ebenso betroffen wie die Volkshochschule und die Flüchtlingshilfe. Die meisten der Einsparungen finden sich in dem Ressort des neuen Dezernenten für Schule, Jugend und Sport, dem Anfang Juli aus Stolberg nach Köln gewechselten Sozialdemokraten Robert Voigtsberger. Das hat seine Ursache allerdings nicht darin, dass Voigtsberger sich gleich zu Beginn einen Ruf als Sparkommissar erarbeiten will. Nein, die Verunsicherung dürfte wohl durch eine Panne entstanden sein.

Kölner Haushalt 2020/2021

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Ein Computerprogramm hat die Zahlen für alle Ressorts errechnet und dabei pauschal eine für alle gleiche Sparquote berücksichtigt. In den anderen Ressorts, deren Chefs mit dem Verfahren vertraut sind, wurden die so ermittelten niedrigeren Beträge dann in eigener Verantwortung wieder angehoben – so dass keine für Bürger bestimmte Leistung verringert werden muss. Eben diese Korrektur hat Voigtsberger für die ihm unterstehenden Ämter nicht veranlasst. So kam es dazu, dass die von dem Rechner vorgenommenen Kürzungen in den Entwurf der Kämmerin aufgenommen wurden.

Wer ist dafür verantwortlich zu machen? Voigtsberger, der sich immer noch in der Einarbeitungsphase befindet und offenbar zu wenig informiert war? Die Kämmerin, die ihren Blick stärker auf das über Monate hinweg unbesetzte Schuldezernat hätte richten können? Der gesamte Stadtvorstand mit Reker an der Spitze, der den neuen Kollegen auf die Gepflogenheiten der Kölner Haushaltspolitik hätte hinweisen können?

Unabhängig davon, für welche Antwort man sich entscheidet: Außenstehende könnten glatt auf den Gedanken kommen, dass die Verwaltung als Ganzes ihre Finanzplanung nicht überblickt.