- Durch Corona entstehen bei der Kommunalwahl am Sonntag viele neue Rollen. Auch darum werden immer noch Hunderte Wahlhelfer für Köln gesucht.
- Was genau macht der Wahlraumlotse? Wofür ist der Mobilitätsbeauftragte da?
- Und was passiert, wenn man seine Maske vergisst oder Krankheitssymptome hat? Die Antworten
Wenige Tage vor der Kommunalwahl am 13. September sucht die Stadt noch knapp 700 ehrenamtliche Wahlhelfer. Bei der Vorbereitung wurde deren Zahl auf bis zu 10.000 erhöht. Hintergrund ist eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes, das nun größere Wahlvorstände vorsieht. Damit soll eine größere Flexibilität beim Personaleinsatz gewährleistet werden, denn die Umstände haben sich aufgrund der Corona-Pandemie geändert.
Beispielsweise ist die Funktion eines „Wahlraumlotsen“ geschaffen worden, die abwechselnd je ein Mitglied des Vorstands übernimmt. Der Lotse oder die Lotsin achtet etwa darauf, dass maximal zwei Wähler gleichzeitig im Raum sind und alle Personen die Abstandsregeln einhalten. Bei Covid-19-Verdacht verwehrt der Lotse den Zutritt und weist den Wähler darauf hin, dass er an diesem Sonntag noch bis 15 Uhr beim Wahlamt einen Wahlschein beantragen kann. Alternativ kann der Wähler außerhalb des Raums im Beisein des Vorstandsmitglieds, das die Funktion des „Mobilitätsbeauftragten“ erfüllt, mit Hilfe einer Pappwahlurne wählen. Das können auch diejenigen tun, die ihre Mund-Nase-Maske zu Hause gelassen haben.
Genügend Schriftführer und Vorsteher
Die Wahlvorstände setzen sich aus einem Wahlvorsteher, einem Schriftführer und Beisitzenden zusammen. Für die Aufgaben des Vorstehers und Schriftführers, die an Schulungen teilnehmen müssen, seien genügend Helfer gefunden, sagte am Dienstag eine Stadtsprecherin auf Anfrage. Und schon jetzt gelte: „Wir sind komplett arbeitsfähig.“ Kommen weitere Helfer hinzu, erleichtert das vor allem die Stimmenauszählung. Nur ein Fall sei ihr bekannt, wo sich jemand als Wahlhelfer gemeldet, daraufhin aber nichts von der Stadt gehört haben will, sagte sie. Im städtischen Wahlamt weiß man hingegen von mehreren Fällen.
Rund 826.000 Kölnerinnen und Kölner sind aufgerufen, ihre Stimmen abzugeben. Gewählt werden die Oberbürgermeisterin oder der Oberbürgermeister, die Mitglieder des Stadtrats und die der neun Bezirksvertretungen. Wenn am 13. September keiner der OB-Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erhält, findet zwischen den zwei Amtsbewerbern mit den meisten Stimmen am 27. September eine Stichwahl statt.
Auch die Integrationsräte werden gewählt
Am 13. September finden zudem die Wahlen zu den Integrationsräten in NRW statt. Als Helfer eingesetzt werden können Deutsche und Staatsangehörige anderer EU-Länder, die das 16. Lebensjahr vollendet haben, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl ihren Hauptwohnsitz in Köln haben und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.
Einsatzorte sind die rund 250 Wahlgebäude, in denen Einwohner aus 800 Urnenwahlbezirken ihre Stimme abgeben können, und das Briefwahlzentrum in Deutz. Für ihr Engagement erhalten alle Helfer ein „Erfrischungsgeld“. Wahlvorsteher und Schriftführer bei der Urnenwahl bekommen 70 Euro, Beisitzer 50 Euro. Der Einsatz im Briefwahlzentrum wird einheitlich mit 40 Euro vergütet.
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In den Wahlräumen wird wohl weniger als sonst los sein, denn die Stadt verzeichnet bei den Anträgen auf Briefwahl eine Rekordzahl. Bis Montagabend seien rund 230.000 eingegangen und bearbeitet worden, teilte die Sprecherin mit. Allerdings seien bisher nur 104.000 der verschickten Unterlagen ausgefüllt zurückgekommen. Daher lautet ihr Rat, sie im vorfrankierten Umschlag so schnell wie möglich in den Briefkasten zu werfen. Wer als Wahlhelfer eingesetzt werden möchte, kann sich online oder unter der Rufnummer 02 21/2 21-0 melden.