Am Sonntagabend werden die Stimmen ausgezählt. Es gibt eine zentrale Veranstaltung mit NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in Köln.
Bürgerentscheid OlympiaHohe Beteiligung in Köln – Kind schickte selbst entworfenen Abstimmungsbrief
Von Susanne Rohlfing
5 min
Die Briefwahl-Unterlagen der Stadt Köln für den Ratsbürgerentscheid zur Bewerbung Köln-Rhein-Ruhr um Olympische und Paralympische Spiele.
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Fünf Tage vor dem Ende des Ratsbürgerentscheids über eine Beteiligung der Stadt Köln an der Bewerbung der Region Köln-Rhein-Ruhr um Olympische und Paralympische Spiele beschäftigte sich am Dienstag (14. Februar) der Sportausschuss des Kölner Stadtrates in einer Sondersitzung mit dem Thema. Der Sportausschussvorsitzende Oliver Seeck (SPD) hatte dazu ins Deutsche Sport und Olympia Museum geladen. Zu Gast waren Kölns Sportdezernent Robert Voigtsberger, Sven Stolz, Leiter des Sportamtes der Stadt Köln und Stephan Brause, der beim Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) das Ressort Olympiabewerbung leitet.
Voigtsberger teilte mit, dass die Kosten für die Durchführung des Referendums von anfangs prognostizierten rund 2,49 Millionen Euro auf etwa 1,82 Millionen gesenkt werden konnten. 85 Prozent dieser Kosten werde das Land NRW übernehmen. Günstiger als geplant wurde es für die Stadt, weil man für die Auszählung in ein städtisches Gebäude geht – das Hans-Böckler-Berufskolleg in Köln-Deutz. Dadurch fällt keine Miete an. Zudem waren die Druckdienstleistungen für die Wahlunterlagen nicht so teuer wie angenommen und die Akquise der Auszählhelfer ging schneller als geplant, so dass dafür keine zusätzliche Werbung nötig war. Bereits nach dem ersten Aufruf hatten sich nach Angaben von Sportamtsleiter Stolz 2500 Interessierte gemeldet. Benötigt wurden lediglich 1000 Helfer.
Für kommunikative Maßnahmen habe die Stadtverwaltung im Rahmen des Ratsbürgerentscheids 250.000 Euro ausgegeben. Ziel sei es gewesen, möglichst viele Kölnerinnen und Kölner zu einer Beteiligung an dem Referendum zu bewegen, sagte Voigtsberger.
Köln verzeichnet bislang die meisten Rückläufer
Bis Sonntag, 19. April, können Wahlberechtigte beim ersten Ratsbürgerentscheid in der Kölner Historie ihre Stimme noch abgeben und folgende Frage mit „Ja“ oder „Nein“ beantworten: „Sind Sie dafür, dass sich die Stadt Köln an der gemeinsamen Bewerbung der Region Rhein/Ruhr um die Olympischen und Paralympischen Spiele im Jahr 2036, 2040 oder 2044 beteiligt?“
Bis Dienstag, 14. April, 13.30 Uhr, haben nach Angaben der Stadt 299.018 Abstimmungsberechtigte in Köln ihre Stimme abgegeben. Das entspricht einem Anteil von 36,77 Prozent. „Damit liegen wir über den bisherigen Zahlen aller anderen an der Abstimmung beteiligten Kommunen in NRW“, sagte Voigtsberger. Insgesamt sind rund 814.000 Kölnerinnen und Kölner stimmberechtigt, die Wahlunterlagen wurden ihnen von der Stadt Köln unaufgefordert zugesandt.
Sechs Jahre alter Junge schickte selbst entworfenen Abstimmungsbrief
Besonders gefreut habe man sich bei der Stadt über einen ganz besonderen Brief an das Wahlamt, sagte Stolz: Der sechs Jahre alte Mino hatte handschriftlich einen eigenen Wahlzettel verfasst und darauf mit „Ja“ für Olympia gestimmt. „Mino wird auf jeden Fall Post von uns bekommen, wir werden uns bei ihm bedanken“, sagte Stolz.
Wer bisher noch nicht abgestimmt hat, kann das noch tun: Die vollständig ausgefüllten Unterlagen, also der hellrote Abstimmungsbrief inklusive unterschriebenem Abstimmungsschein, blauem Stimmzettelumschlag und ausgefülltem Stimmzettel, müssen nach Angaben der Stadt bis spätestens Sonntag, 19. April, 16 Uhr, beim Wahlamt der Stadt Köln eingegangen sein. Die Stadt empfiehlt, die Unterlagen bis spätestens Mittwoch, 15. April, zurückzuschicken. Der Versand ist innerhalb Deutschlands mit der Deutschen Post kostenlos.
Wer es auf dem Postweg nicht mehr schafft, kann seine Wahlunterlagen auch direkt einwerfen: Bis Sonntag, 19. April, 16 Uhr, besteht noch die Möglichkeit, die Unterlagen in den Briefkasten des Wahlamts der Stadt Köln auf der Dillenburger Straße 68-70, Köln-Kalk, einzuwerfen. Ausschließlich am Sonntag, 19. April, 13 bis 16 Uhr, kann der Abstimmungsbrief im Auszählzentrum in Köln-Deutz, Hans-Böckler-Berufskolleg, Eitorfer Straße 20, abgegeben werden. Es handelt sich bei dem Ratsbürgerentscheid um eine reine Briefwahl. Am Stichtag 19. April wird es keine Wahllokale geben.
Bekanntgabe der Ergebnisse am Sonntag in Köln
Die Stadt Köln rechnet damit, dass im Rahmen der Auszählung am Sonntag gegen 21 Uhr erste Ergebnisse für Köln mitgeteilt werden können. Auch in den 16 weiteren am Konzept Köln-Rhein-Ruhr beteiligten Kommunen werden entsprechende Ratsbürgerentscheide am Sonntagabend ausgezählt. Mehr als vier Millionen Bürgerinnen und Bürger waren nach Angaben der NRW-Landesregierung zur Abstimmung aufgerufen. Ministerpräsident Hendrik Wüst und Kölns OB Torsten Burmester werden die Ergebnisse bei einer zentralen Veranstaltung am Sonntagabend in Köln präsentieren.
In München konnten Ende des vergangenen Jahres gut eine Million Stimmberechtigte darüber entscheiden, ob sich ihre Stadt um Olympia bewerben soll. Die Wahlbeteiligung lag bei 42,0 Prozent. 305.349 Münchnerinnen und Münchner (66,4 Prozent) stimmten nach Angaben der Stadt mit „Ja“, 154.359 (33,6 Prozent) sprachen sich dagegen aus. Voigtsberger und Stolz ließen am Dienstag durchblicken, dass sie darauf hoffen, in Köln die Münchner Wahlbeteiligung zu überbieten.
Wie viele Menschen in einer Stadt für eine Olympiabewerbung stimmen, ist wichtig, aber wohl nicht entscheidend. Neben Köln-Rhein-Ruhr und München würden auch Hamburg und Berlin gern Olympiaausrichter werden. Hamburg lässt seine Bürgerinnen und Bürger bis zum 31. Mai abstimmen. In Berlin ist ein Referendum dieser Art laut Verfassung nicht vorgesehen. Mit welcher der vier deutschen Städte sich der DOSB beim Internationalen Olympischen Komitee (IOC) bewerben wird, entscheidet der deutsche Dachverband am 26. September im Rahmen einer Außerordentlichen Mitgliederversammlung. Vorab bewertet eine Evaluierungskommission des DOSB die vier Konzepte anhand eines ausgeklügelten Kriterienkatalogs. Die Zustimmung der Bevölkerung in den jeweiligen Städten soll dabei lediglich eines von vielen Kriterien sein.
Stephan Brause stellte am Dienstag in Köln die Sicht des DOSB deutlich dar: „Wir suchen den besten Bewerber für unser Land. Wir machen das nicht, um ein bisschen mitzuspielen, wir wollen international gewinnen.“ Seit den Olympischen Spielen 1972 in München sei man bei sieben Versuchen „vor die Wand gelaufen“, die letzten beiden Male scheiterte man am Votum der Bevölkerung. Aktuelle Umfragen zeigten jedoch eine Zustimmung von 74 Prozent in der deutschen Bevölkerung.