Personalrat und Verwaltung einigen sichSamstagstrauungen in Köln weiterhin möglich
In Köln kann wieder samstags geheiratet werden (Symbolbild).
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Köln – Nun also doch: Trauungen in Köln werden auch künftig an Samstagen möglich sein – zumindest bis zum 31. Dezember 2022. Das ist das Ergebnis eines Einigungsgesprächs zwischen der Verwaltung und der Personalvertretung der Stadt. Wie es in den Jahren danach weitergehen wird, soll im Frühjahr 2022 evaluiert werden. Ob auch die KfZ-Zulassung in Zukunft samstags für Kunden geöffnet sein wird, steht indes noch nicht fest. Eine Entscheidung darüber hat die Einigungsstelle vertagt.
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Die Personalvertreter hatten Samstagdienste für die Beamten des Standesamtes und der Zulassungsstelle zunächst strikt abgelehnt – unter anderem mit dem Argument, man könne schließlich auch von Montag bis Freitag heiraten und seine Autos anmelden. Angesichts der hohen Nachfrage nach Samstagstrauungen im Rathaus und an externen Veranstaltungsorten („Ambiente-Trauungen“) plädierte die Verwaltung allerdings dafür, die Arbeitszeiten für die Standesbeamten auf den Samstag auszudehnen und als Ausgleich dafür einen freien Tag in der Woche zu gewähren. Doch auch dies lehnte die Personalvertretung zunächst ab.
Standesbeamten bekommen Aufwandspauschale
Jetzt der Kompromiss: Die Dienstpläne sollen „unter Berücksichtigung sozialer und familiärer Aspekte“ erstellt werden, teilte ein Stadtsprecher mit. Die Arbeitsleistung an Samstagen werde durch einen arbeitsfreien Tag unter der Woche ausgeglichen. Zudem erhalten die Standesbeamtinnen und -beamten für Trauungen an Samstagen eine Aufwandspauschale unter anderem für die Nutzung des eigenen Fahrzeugs und für Parkkosten an den Ambiente-Trauorten sowie eine Erstattung von notwendigen Kinderbetreuungskosten.
Die bis ins vergangene Jahr praktizierte Regelung auf Basis einer zusätzlichen Vergütung für die Standesbeamtinnen und -beamten konnte als Folge der „Überstunden-Affäre“ in der Stadtverwaltung aus rechtlichen Gründen nicht mehr fortgeführt werden.
Stadtkämmerin zeigt sich erleichtert
Stadtkämmerin Dörte Diemert zeigte sich erleichtert über die Lösung. „Ich freue mich, dass die Einigungsstelle zu einem positiven Ergebnis gekommen ist, das sowohl Samstagstrauungen weiterhin ermöglicht, als auch für die Standesbeamtinnen und -beamten einen angemessenen Ausgleich für ihre Leistung sicherstellt.“ Auch Gastronomen und Saalvermieter dürften aufatmen. Sie hatten sich für das laufende Jahr schon auf Terminstornierungen und Umsatzeinbußen eingestellt.