Düsseldorf/Köln – Frank W. ist im Düsseldorfer Innenministerium die „rechte Hand“ von Staatsekretär Jürgen Mathies. Wenn man die internen Abläufe in dem Haus zur Zeit der Flutkatastrophe im Juli 2022 verstehen will, lohnt es sich, dem Referenten zuzuhören. Am Freitag sagte der Referent vor dem Untersuchungsausschuss des Landtags aus, der die Pannen aufarbeiten soll, die beim Management der Katastrophe von der Landesregierung verantwortet werden müssen. Seine Aussage machte deutlich, dass der Ernst der Lage offenbar unterschätzt wurde.
Der Referent erklärte, er habe Unwetterwarnungen am 13. Juli zwar zur Kenntnis genommen, aber für sich gedacht, es sei wohl „ein Sommergewitter unterwegs“. Auf dem Nachhauseweg sei der dann auf dem Weg von der Straßenbahnhaltestelle zur Wohnung in Starkregen geraten und habe sich gedacht: „Da kommt ja doch einiges runter“.
Schwierig, Personal für die Nachtschicht zu finden
Erst am 14. Juli habe es dann drei Besprechungen im Innenministerium zum Umgang mit der Flut gegeben. In der Nacht zuvor hatte es mehrere Todesopfer und schwere Schäden in Hagen und Altena gegeben. Um 17 Uhr sei man übereingekommen die „Koordinierungsgruppe Krisenstab“ (KGS), einzusetzen. Diese sollte aber erst am Morgen des 15. Juli um 7 Uhr ihre Arbeit aufnehmen. Es sei schwierig gewesen, nach dem Ende des Tagdienstes noch Mitarbeiter für eine Nachtschicht zu finden. Das „Stundenkontingent“ sei nicht mehr vorhanden gewesen.
Laut der Stabsdienstordnung des Innenministeriums müssten eine Krisenkoordinationsgruppe mit 19 Personen besetzt sein. In der Nacht, in der die Feuerwehren in NRW zu mehr als 2700 Einsätzen ausrücken mussten, waren im NRW-Innenministerium aber offenbar nur zwei Beamte aus dem feuerwehrwehrtechnischen Dienst im Einsatz. Auf die Frage, ob mehr Kräfte von Nöten gewesen wären, sagte W.: „Das weiß ich nicht.“
Großer Krisenstab hätte leichter evakuieren können
Die Opposition wirft der Landesregierung vor, angesichts der größten Katastrophe in der Geschichte des Landes auf die Einsetzung des „großen Krisenstabs“ der Landesregierung verzichtet zu haben. Der hätte – im Gegensatz zum KGS – erweiterte Befugnisse gehabt, zum Beispiel bei Evakuierungen.
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Nun stellen sich weitere Fragen. Hat der „kleine Krisenstab“ (KGS) seine Arbeit zu spät aufgenommen? NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) soll am kommenden Freitag von dem Untersuchungsausschuss vernommen werden.