Merz war weder Minister noch Ministerpräsident, bevor er Kanzler wurde. Das machen diese Krisenzeiten überdeutlich. Dennoch muss man Nachsicht haben.
Personal-RochadeMerz hatte keine Regierungserfahrung – das rächt sich jetzt
Ein Kommentar von Kristina Dunz
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Schwierige Entscheidungen: Bundeskanzler Friedrich Merz hat sein Kabinett umgebildet.
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Bei dem turbulenten Kabinettsumbau macht sich bemerkbar, dass mit Friedrich Merz ein Politiker ohne jegliche eigene Regierungserfahrung Kanzler wurde. Weder war er Minister noch Regierungschef eines Bundeslandes. Es gehen bei ihm keine Alarmglocken an, wenn er wie auf einem Schachbrett Figuren an die falsche Stelle setzt oder ein zweifelhaftes Opfer erwägt.
Und ebenso wenig bei Änderungen von formalen, aber Vertrauen sichernden Prozessen. So verschiebt er die Vereidigung der neuen Minister einfach auf später. Fraglich, ob sein Kostenargument einer teuren Bundestagssondersitzung überzeugen wird.
Merz hatte durch den Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn die Chance zur Rochade - im Schach ein Zug, bei dem zwei Figuren gleichzeitig bewegt werden, um den König rasch in Sicherheit zu bringen. Danach sieht es in der politischen Realität derzeit nicht aus.
Schnieders Rauswurf wird Merz schaden
Der Rauswurf von Patrick Schnieder dürfte Merz noch schaden. Viele Parteimitglieder sind auf 180, weil sie die Entlassung für ungerecht halten. Mit der Nachfolge verschätzte sich der Kanzler zunächst gehörig, sein Favorit sagte kurzfristig ab. Es musste erst einmal eine Alternative gefunden werden. Mit anderen Entscheidungen schlägt der Parteivorsitzende der Ost-CDU vor den Kopf. Gänzlich glatt ging nur die Personalie Franziska Hoppermann als neue Generalsekretärin, die tatsächlich für frischen Wind sorgen könnte.
Wie wenig Lust ihr Vorgänger Carsten Linnemann auf das Gesundheitsministerium hat, offenbarte er nun mit diesem Bekenntnis: Generalsekretär – „Das war genau mein Ding“. Für die Einarbeitung als Minister benötige er Zeit. Aber viel Zeit hat diese Regierung nicht mehr. Die Bürger warten auf Ergebnisse und Stabilität.
Eins sollte aber niemand übersehen: Merz hat auch keine Minute zum Nachdenken, wie der islamistische Terroranschlag in Berlin auf schreckliche Weise zeigt.