Olaf Scholz findet in München klare Worte für Kriegsgegner und Querdenker, die am Samstag auch in Wuppertal auf die Straße gingen.
Kanzler Scholz attackiert Kriegsgegner„Wer als Friedenstaube umherläuft, ist ein gefallener Engel, der aus der Hölle kommt“
Begleitet von Applaus, aber auch von Buh-Rufen und Pfiffen hat Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem Münchner Marienplatz die Politik der Bundesregierung gegen Dauerkritik von Rechts verteidigt. „Ja, die rechten Populisten sind schlecht für den Wohlstand. Sie stehen für eine düstere Zukunft und darum haben sie auch immer so viel schlechte Laune. Das ist der Grund“, sagte der SPD-Politiker am Freitagnachmittag in seiner Rede bei einer Wahlkampfveranstaltung.
An die Adresse der Kriegsgegner sagte Scholz, dass es nichts mit Friedensliebe zu tun habe, den Ukrainern zu sagen, dass sie ihr Land einfach erobern lassen sollten. Demonstranten, die als Friedenstaube auf dem Platz umherlaufen, seien „gefallenen Engel, die aus der Hölle kommen, weil sie letztendlich einem Kriegstreiber das Wort reden“, erklärte Scholz.
Olaf Scholz begegnet Kriegsgegnern mit deutlichen Worten
Der Politikwissenschaftler Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr lobte den Auftritt des Kanzlers am Samstag. „Ich finde christliche Metaphern meist problematisch, aber hier hat der Bundeskanzler mal sowas von recht“, schrieb Masala im sozialen Netzwerk X. Scholz habe sich dabei „noch nett“ ausgedrückt. In den sozialen Netzwerken wurde jedoch auch viel Kritik an der Wortwahl des SPD-Politikers laut.
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Die Stimmung in der Münchner Innenstadt war bereits lange vor Beginn der Wahlkampfveranstaltung sehr gereizt. Diese fand unter großen Sicherheitsauflagen statt. Gleich zum Auftakt hatte Scholz die Ukraine-Politik samt der Waffenlieferungen verteidigt: Es sei richtig, dass Deutschland und viele andere Staaten ein Land gegen einen imperialistischen Angriff unterstützten. „Dazu gehört auch, dass wir Waffen liefern.“ Dies werde sorgfältig geprüft und dazu gehöre auch, dass es nicht zu einer Eskalation zwischen Russland und der Nato komme.
Auftritt von Olaf Scholz in München: Kritiker skandieren „Kriegstreiber“, „Versager“ und „Lügner“
Scholz hatte sich jüngst immer wieder Pfiffe und Kritik bei öffentlichen Auftritten anhören müssen, so etwa in dieser Woche in Frankfurt oder im brandenburgischen Neuruppin. Die Kritik richtet sich auch hier unter anderem gegen die Energie- und Klimapolitik sowie Waffenlieferungen an die Ukraine.
In München war das Mikrofon von Scholz aber so laut gestellt, dass die Pfiffe und Rufe kaum bis zur Bühne durchdringen konnten. Die Kritiker hatten unter anderem „Kriegstreiber“, „Versager“ und „Lügner“ skandiert, auf ihren Plakaten warfen sie der Regierung auch „Klimalügen“ vor.
Querdenker und Kriegsgegner auch in Wuppertal auf der Straße
Scholz’ Auftrittsort, der Marienplatz, war in der jüngeren Vergangenheit kein gutes Pflaster für Wahlkampftermine von Bundeskanzlern. Angela Merkel (CDU) wurde hier 2019 bei der Abschlussveranstaltung der CSU im Bundestagswahlkampf von einem gellenden Pfeifkonzert empfangen. Ihre Rede ging in der Folge beinahe unter, obwohl das Mikrofon der damaligen Kanzlerin lauter gedreht wurde. Initiatoren waren damals von Anhängern der AfD und Pegida.
Auch in Wuppertal gingen unterdessen am Wochenende Querdenker und die vermeintliche „Friedensbewegung“ auf die Straße. Rund 200 Personen versammelten sich am Samstag auf dem Geschwister-Scholl-Platz, ähnlich wie unter den Scholz-Kritikern in München zeigte sich hier eine Mischung aus Teilnehmern aus dem Querdenker-Spektrum und der „Friedensbewegung“. Rund 300 Demonstranten versammelten sich für eine Gegenkundgebung, erklärte die Wuppertaler Polizei. (mit dpa)