Kriege, Gesetze, BegnadigungWas darf ein US-Präsident?
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Nur in wenigen modernen Demokratien hat ein Präsident so viel Macht wie in den USA.
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Washington – Der US-Präsident vereint eine Machtfülle auf sich wie nur wenige andere Staats- und Regierungschefs moderner Demokratien. Ähnlich mächtig ist der Präsident in Frankreich, aber auch in Russland. Was darf der US-Präsident eigentlich - und was darf er nicht? Sechs wichtige Punkte:
Der US-Präsident darf keine Kriege erklären - das kann nur der Kongress, das Parlament der Vereinigten Staaten. Er darf aber Kampftruppen in fremde Länder entsenden, wenn es für die Sicherheit der Vereinigten Staaten nötig erscheint. In diesem Fall muss er den Kongress spätestens nach 90 Tagen um Zustimmung bitten.
In den USA kann der Präsident Streitkräfte einsetzen, um Aufstände und Unruhen unter Kontrolle zu bringen. Voraussetzung hierfür ist die Unfähigkeit oder der Unwille des betroffenen Bundesstaates, einzugreifen. Rechtsexperten waren zuletzt uneins, ob dazu die Zustimmung des betroffenen Bundesstaates benötigt wird.
Der US-Präsident ist in Personalunion auch der Oberkommandierende der US-Streitkräfte, der größten Armee der Welt. Er ist der Einzige, der den Einsatz von Atomwaffen anordnen kann und über die Gold Codes zu seiner Identifizierung verfügt. Allerdings könnten dies der Verteidigungsminister und der Stabschef unter bestimmten Umständen noch verhindern.
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