Das letzte Treffen von Macron und Scholz mündete in einen Eklat. Jetzt wollen die beiden versuchen, in der Ukraine-Politik doch noch auf einen Nenner zu kommen. Wie das gelingen soll, ist aber unklar.
„Alle diese Optionen sind möglich“Macron bekräftigt Bodentruppen-Vorstoß vor Krisentreffen mit Scholz
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, r) begrüßt Emmanuel Macron, Präsident von Frankreich.
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Vor seinem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Berlin hat der französische Präsident Emmanuel Macron betont, dass er die Möglichkeit des Einsatzes westlicher Bodentruppen in der Ukraine nicht ausschließt. Macron sagte am Donnerstagabend gegenüber den Fernsehsendern TF1 und France 2, dass "alle diese Optionen möglich sind." Trotzdem betonte er, dass er den Zeitpunkt für einen solchen Einsatz noch nicht für gekommen hält und dies auch nicht sein Wunsch sei.
Macron unterstrich, dass Frankreich nicht auf Eskalation setze und nicht im Krieg gegen Russland stehe, jedoch dürfe man Russland nicht erlauben, den Krieg in der Ukraine zu gewinnen. Er betonte, dass man stark bleiben müsse, um Frieden in der Ukraine zu erreichen. Macron wird am Freitagmittag in Berlin zu einem bilateralen Gespräch mit Scholz zusammenkommen. Anschließend treffen sie den neuen polnischen Ministerpräsidenten Donald Tusk. Dies ist das erste Treffen auf Spitzenebene des sogenannten Weimarer Dreiecks seit Juni 2023.
Die Gespräche finden knapp drei Wochen nach der Ukraine-Konferenz in Paris statt, die in einem Eklat endete. Macron hatte rund 20 Staats- und Regierungschefs eingeladen. Auf der Pressekonferenz nach der Konferenz schloss der Präsident öffentlich eine Entsendung von Bodentruppen nicht aus, was zu mehreren Widersprüchen seitens Scholz führte. Der deutsche Bundeskanzler stellte klar, dass er keine deutschen Soldaten in die Ukraine entsenden werde.
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Scholz und Macron: Freundschaft trotz Meinungsverschiedenheiten
Trotz Meinungsverschiedenheiten in der Ukraine-Politik bezeichnete Scholz sein Verhältnis zu Macron am Mittwoch als "sehr freundschaftlich." Es bleibt jedoch unklar, wie sie zu einer Einigung kommen werden. Scholz hat deutlich gemacht, dass der Einsatz von Bodentruppen eine unverrückbare rote Linie für ihn ist, während Macron vor seinem Besuch in Berlin seine Meinung bekräftigte. Er argumentiert, dass da Russland keine Grenzen bei seinem Angriffskrieg auf die Ukraine setze, der Westen sich auch keine Grenzen bei der Unterstützung des Landes auferlegen solle.
Macron warnte davor, dass sich das Leben der Franzosen ändern würde, falls Russland siegen würde. Man könne nicht davon ausgehen, dass Präsident Putin nach einem Sieg in der Ukraine stoppen würde. Macron betonte, dass Frankreich eine Friedensmacht sei und niemals eine Offensive führen werde. (dpa)