• Meistgelesen 2022: Viele Rechte sind aus Dortmund weggezogen.
• Dieser Text ist zuerst am 27. Mai 2022 erschienen.

Manche Menschen überreichen ihren Freunden zum Abschied ein Geschenk. Michael Brück tat das Gegenteil: Er beschenkte seine Gegner. Regionen wie Dortmund seien für Rechtsextremisten „verloren“, sagte der frühere Kopf der Dortmunder Neonazi-Szene kurz nach seinem Umzug nach Sachsen. Zu viele Menschen mit Migrationshintergrund, zu viele Grüne, „völlig verzogene“ junge Erwachsene: Die Menschen im Ruhrgebiet, sie seien nicht mehr für seine Politik zu erreichen.

Dortmund, das verlorene Pflaster für Neonazis – mit diesen Aussagen schaffte es Brück sogar, in einer Bilanz der Polizei zitiert zu werden. „Das wird den anderen Nazis nicht gefallen haben“, sagt Friedrich Stiller, Pfarrer und Demo-Organisator. „Für uns war es eine Genugtuung.“ 

Hochburg des Rechtsextremismus im Westen

Dortmund gilt als Hochburg des Rechtsextremismus in Westdeutschland. Dabei ist die Szene nicht mal außergewöhnlich groß – sie ist präsent, gewaltbereit und sie weiß zu provozieren. Einmal stellten sie beispielsweise im Rat eine Anfrage, wie viele Juden in Dortmund wohnen und wo genau. Ein anderes Mal versteckten Brück und seine Anhänger bei einer Holocaust-Gedenkveranstaltung Wecker in den Gebüschen, die im Abstand von je einer Minute losschrillten.

Rechtsextremisten veranstalteten Demo-Züge zu Privathäusern von Politikern, zogen mit Fackeln zu Flüchtlingsunterkünften, jagten Menschen mit Migrationshintergrund durch die Nordstadt und veröffentlichten Todesanzeigen von Lokaljournalisten, die über die Szene berichten.

In der Emscherstraße und am Wilhelmplatz im Stadtteil Dorstfeld haben sie mehrere Häuser und Wohnungen angemietet. „Nazi-Kiez“, schrieben sie in mannshohen Buchstaben auf eine meterlange Gebäuderückwand in der Emscherstraße, hinterlegt mit den Farben der Reichsflagge. Zwischen den Jahren 2000 und 2007 ermordeten Rechtsextremisten in Dortmund fünf Menschen. 

Doch seit ein paar Jahren nimmt die Zahl der Demonstrationen ab, immer weniger rechtsextreme Teilnehmer pendeln dafür nach Dortmund. Neben Michael Brück haben noch weitere stadtbekannte Rechtsextremisten Dortmund gen Osten verlassen, andere zogen sich zurück oder sitzen im Gefängnis.  

Dortmunds Neonazi-Szene wirkt geschwächt und führerlos  

Die Stadt scheint ihren Ruf als rechtsextreme Hochburg langsam zu verlieren. Woran liegt das? Spricht man mit Akteuren aus Dortmund, argumentieren sie mit einem „Wirkungsdreieck“ aus Zivilbevölkerung, Stadt und Polizei.  

Pfarrer gegen rechts 

Friedrich Stiller steht vor der Reinoldikirche, als die Neonazis im Dezember 2016 den Turm der Dortmunder Stadtkirche besetzen. Unten tummeln sich Menschen auf dem Weihnachtsmarkt, wie jedes Jahr im Advent öffnet die Pfarrei den Kirchturm für Besucher.

Eine Gruppe von Rechtsextremisten taucht auf, löst Tickets, erreicht die Turmspritze und verteilt Zettel an die anderen Besucher: Wir bitten Sie, den Turm jetzt zu verlassen. Dann verbarrikadieren die Rechten die Tür, hängen rassistische Transparente über die Brüstung, brüllen Parolen über den Weihnachtsmarkt, zünden Pyrotechnik. Unten grölen Kameraden über den gelungenen Coup.

Stiller geht hinein in die Kirche und bespricht sich mit seiner Kollegin Susanne Karmeier, Pfarrerin der Reinoldikirche. Wenige Momente später lässt Karmeier die Glocken auf dem Turm läuten.  

Friedrich Stiller ist Dortmunder, evangelischer Pfarrer und Sprecher des Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus. Gerade die letzten beiden Titel gehören für ihn fest zusammen. „Die Ideologie des Rechtsextremismus bedeutet im Kern die Ungleichheit von Menschen“, sagt Stiller. „Der Kern unseres Glaubens ist das Gegenteil. Meine Position war deshalb schon immer: Wir müssen uns aktiv gegen Rechtsextremismus einsetzen, weil wir unseren eigenen Glauben verteidigen.“ 

Seit Anfang der 2000er Jahre organisiert Stiller Gegendemos, wenn die Neonazis eine Veranstaltung ankündigen. Bald schon merken er und seine Mitstreiter, dass der aufkeimende Rechtsextremismus kein vorübergehendes Phänomen in Dortmund ist und beschließen: Nur einmal pro Jahr als Demo-Bündnis auftreten reicht nicht.

Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus

Sie gründen den Arbeitskreis gegen Rechtsextremismus in Dortmund. Demokratie brauche eben Demokraten, sagt Stiller. Das sei ein banaler Satz, doch wenn die Dortmunder nicht aktiv die Demokratie verteidigen würden, dürfe man sich nicht wundern, wenn Rechtsextremisten Raum gewännen.  

„Wir sehen unsere Aufgabe darin, die Bürgerschaft zu informieren und bei den relevanten Aufmärschen Präsenz zu zeigen. Wir geben den Menschen in Dortmund die Möglichkeit, ihren Unwillen über diesen Aufmarsch auszudrücken“, sagt Stiller. Die Nazis sollen auf der einen Seite nicht den Eindruck bekommen, sie vertreten hier eine schweigende Mehrheit.

Gruppen, die bedroht werden, junge, politisch aktive Menschen, sie alle dürften zudem nicht das Gefühl haben: Wir sind mit der Bedrohung durch die rechte Szene allein. „Wir zeigen: Diese Bürgerschaft nimmt sich dieser Aufgabe an“, sagt Stiller. „Bis 2008 haben wir das leider ohne die Stadt gemacht.“ 

Regenbogenbänke für Nazis 

Dortmund-Dorstfeld. Bezirksbürgermeister Friedrich Fuß blickt an den Häusern an der Emscherstraße hoch, in denen ausschließlich Neonazis wohnen sollen und sagt: Hier unbelästigt zu stehen, zu fotografieren und ein Gespräch zu führen - „das wäre vor zwei, drei Jahren nicht möglich gewesen.“

Früher tauchten binnen Minuten Rechtsextremisten auf, die einschüchterten und filmten. Dafür hatten sie extra eine Telefonkette, sagt Fuß. Heute bleibt alles ruhig. Aus den halb geöffneten Fenstern im oberen Stock dringt nur das Geklapper von Geschirr herunter.

Politische Gegner in Dortmund werden durch die Neonazi-Szene „gestalkt, verfolgt und bis aufs Ärgste genervt“, schrieben drei Politikwissenschaftler 2012 in einer Studie. Was das Nerven angeht scheint die Stadtgesellschaft mittlerweile den Spieß umgedreht zu haben: Als Neonazis am Wilhelmsplatz Sticker mit rechtsextremen Slogans an die Laternenpfähle klebten, ließ die Stadt die Pfähle mit einem speziellen Lack überstreichen, an dem keine Sticker haften.

Bei einer Mahnveranstaltung zum Holocaust stiegen Neonazis an der gegenüberliegenden Haltestelle mit antisemitischen Plakaten in den Händen aus, seitdem fährt die Straßenbahn die Haltestelle während der Veranstaltung nicht mehr an. Weil Neonazis aus einer Wohnung am Wilhelmsplatz heraus eine Mahnveranstaltung störten und filmten, ließ die Stadt beim nächsten Mal einen Kran mit riesigem Banner vorfahren – und platzierte den Kran direkt vor der Wohnung der Störer.

Und an einem Freitag im September 2019 übermalten vermummte Künstler unter hohem Polizeischutz das meterlange „Nazi-Kiez“ Graffiti in der Emscherstraße. „Our Colors are beautiful“ steht da nun, überstrichen mit einem Speziallack, dank dem jegliche Schmierereien sich mittels Schwamm leicht wegwischen lassen. Wenn die Neonazis heute aus dem Fenster gucken, sehen sie keine Reichsflagge mehr, sie sehen nicht das Zeugnis eines selbsterlegten Herrschaftsanspruches. Sie blicken auf eine grüne Wiesenlandschaft mit hüpfenden Buchstaben, die von Toleranz künden.

Der Wilhelmplatz ist leer, es ist noch zu kalt, um lange draußen zu sitzen. Friedrich Fuß setzt sich trotzdem. Auf eine der Bänke direkt an der Ecke zum Dorstfelder Hellweg, auf der der überregional bekannte Rechtsextremist Siegfried Borchard früher stets mit andere Neonazis Bier trank. Heute strahlen sie in Regenbogenfarben, auf einer Bank stehen die Namen der NSU-Opfer, auf Borchardts Lieblingsplatz prangt „Kein Platz für Rassist*innen“. Die Neonazis hätten versucht, die Bänke schwarz überzusprühen, sagt Fuß. „Dann haben wir die wieder in Regenbogenfarben überstrichen.“ 

„Wir haben den längeren Atem. Ich kann versprechen, dass wir den behalten werden.“ 

Als er im April 2014 das Amt des Dortmunder Polizeipräsidenten übernahm, sagt Gregor Lange, habe er gewusst, dass ihn mit der Neonazi-Szene ein „massives Problem“ erwartet. Einen Monat später errang die Partei die Rechte bei den Kommunalwahlen erstmals einen Sitz im Stadtrat. Noch am selben Abend stürmten Neonazis das Rathaus, einem Politiker warfen sie eine Flasche gegen den Kopf, einer Abgeordneten der Piratenpartei schlugen sie zweimal ins Gesicht.

Alle seine Befürchtungen hätten sich damit erfüllt, sagt Lange. Er spricht von einem „rechtsextremen Clan“, den die Neonazis in Dorstfeld gebildet haben und teilt  die Ansicht des Verfassungsschutzpräsidenten Haldenwang: Der Rechtsextremismus sei die größte Bedrohungslage, die wir zurzeit in Deutschland haben.  

Von nun an gingen Demonstrationen von Neonazis ein Kleinkrieg zwischen Polizei und Anmelder Michael Brück voraus, der fast immer vor dem Verwaltungsgericht endete. Demonstrationen vor Privathäusern und Fackeln bei Demos konnte die Polizei verbieten, ebenso Parolen der Neonazis wie „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“, „Anne Frank war essgestört“ und Verhöhnungen von zwei durch Neonazis ermordete Dortmunder. Der Auflagenbescheid, den Brück vor Versammlungen vorlesen musste, umfasste am Ende 40 Seiten. 

Michael Brücks Strategie, so Lange, war seine „unfassbare Unverschämtheit“. Brück habe gedacht, irgendwann werde man von ihm ablassen und sich entnervt den Rechtsextremen ergeben. Eine Strategie, die nicht aufging. „Wir lassen nicht ab, wir haben den längeren Atem“, sagt Lange. „Ich kann versprechen, dass wir diesen langen Atem behalten werden.“ 

Zahl der rechten Straftaten in Dortmund sinkt

Für 2015 bilanzierte die Dortmunder Polizei einen Höchststand an rechtsextremen Straftaten: 50 rechte Gewalttaten, im Schnitt passierte fast jede Woche etwas. Insgesamt zählte die Polizei 424 rechte Straftaten innerhalb eines Jahres. Damit führte Dortmund die Liste der rechten Straftaten landesweit mit riesigem Vorsprung an. Auf Platz zwei landete Köln mit 291 Straftaten.  

Im selben Jahr nahm die Sonderkommission Rechts ihre Arbeit auf: Die Beamten beschlossen ein Intensivtäterkonzept für 84 besonders straffällige Neonazis. Jede Straftat der Rechtsextremisten, egal ob Ladendiebstahl oder Körperverletzung, landete von nun an beim Staatsschutz. „Jeder hatte seinen eigenen Sachbearbeiter, so kann man sich das vorstellen“, sagt Lange. Selbst die rechten Sticker in Dorstfeld untersuchten die Staatsschützer jetzt nach DNA-Spuren. Wenn die Neonazis am Wilhelmplatz Bier tranken, stellte sich ein Streifenwagen daneben, insgesamt seien 10.000 Streifenwagenstunden durch Kontrollen in Dorstfeld zusammengekommen.

Stand 2020 seien 105 Verfahren gegen Dortmunder Rechtsextremisten eingeleitet worden, die mit mehr als 35 Jahren Haft endeten. 

Wie groß der Einfluss dieser Maßnahmen auf die Schwächung der Neonazi-Szene war, lässt sich im Nachhinein schwer sagen. Fest steht: Im Jahr 2021 registrierten die Behörden in Dortmund nur noch 183 rechte Straftaten. Im Vergleich zu 2015 hatte sich die Zahl also mehr als halbiert. In Köln waren es 189. Auch die Zahl der rechten Gewalttaten ging in Dortmund um über 70 Prozent zurück. Zu Demos, die vor zehn Jahren noch 800 Neonazis mobilisierten, kommen laut Lange heute ein paar dutzend Leute.  

Szene verliert auf allen Ebenen an Bedeutung

Die Dortmunder Neonazis verlieren den Kampf um die Parlamente, bei der Kommunalwahl im Herbst 2020 konnten sie keine Mandate dazugewinnen. Trotz vieler Versuche finden sie keinen Anschluss an die breite Bevölkerung.

Anfangs schlossen sie sich den „Querdenken“-Demonstrationen an, doch selbst da wurden sie mit „Nazis raus“-Rufen empfangen. Am Ende verloren sie auch den Kampf um die Köpfe der Szene. Auf dem Tisch, an dem Gregor Lange sitzt, liegt ein Blatt, das Fotos von fünf neonazistischen Intensivtätern zeigt. Vier von ihnen leben nicht mehr in Dortmund.  

Michael Brück zieht kurz nach der Kommunalwahl im Herbst 2020 nach Chemnitz, andere führende Neonazis folgen. Der OB-Kandidat von Die Rechte verlässt kurz nach der Wahl seine Partei. Sascha Krolzig, damals Co-Parteivorsitzender, musste kurz vor Brücks Weggang eine Haftstrafe antreten, mittlerweile ist er wieder auf freiem Fuß. Siegfried Borchardt, genannt SS-Siggi, früherer Kopf der Szene, starb im Herbst 2021 an einer Blutvergiftung.

„Der repressive Druck auf die Neonazis hat seine Wirkung erzielt“, sagt Dierk Borstel, Professor an der Fachhochschule Dortmund. Der Sozialwissenschaftler forscht seit vielen Jahren zu Rechtsextremismus, im Jahr 2000 begründete er die Aussteigerorganisation „EXIT“ mit. „Die Szene hat international, national, regional und selbst lokal deutlich an Einfluss verloren. Früher war sie ein Vorbild für andere Gruppen in ganz Europa, sie konnte mobilisieren. Das Thema ist heute vollkommen durch.“ Die Dortmunder Neonazis würden nicht verschwinden, doch sie sind weniger sichtbar, weniger aktiv. „Ich glaube, sie sind in einer Phase zwischen Aufgabe und kompletter Neuorientierung.“ 

Ein fragiler Erfolg

Eine Entwarnung will in Dortmund trotzdem niemand aussprechen. „Wie schnell sich eine Situation ändern kann“, schreibt Fuß Anfang April. Mitte der vergangenen Woche sei es noch so ruhig in Dorstfeld gewesen. Dann griffen vier Neonazis Wahlkämpfer der Grünen an, die Plakate aufhängten. Sie verfolgten sie, beschädigten ihr Auto. Einen Mann konnte die Polizei festnehmen, die anderen drei flohen.

Die Zusammenarbeit aller Akteure habe insgesamt zu einem Erfolg geführt, sagt Lange. „Aber es ist ein fragiler Erfolg. Die Szene ist organisatorisch absolut geschwächt. Es fehlt der Kopf, die Führung, eine realistische Perspektive. Das kann Auslöser von Frust sein.“ Auch deshalb tausche er sich intensiv mit dem Verfassungsschutz aus.

Laut Borstel haben sich zudem einige Bewohner der Neonazi-Wohnungen in Tschechien an der Waffe ausbilden lassen. Schwächeperioden, so Stiller, habe es in der Szene schon früher gegeben. „Wir müssen wachsam bleiben“, sagt er. „Unsere Netzwerke lösen wir nicht auf.“ 

Bundesweit ziehen Rechtsextreme nach Ostdeutschland 

Michael Brück und seine Dortmunder Mitstreiter sind nicht die einzigen Neonazis, die den Westen verlassen. Im Februar warnte der Brandenburger Verfassungsschutzchef Müller vor Rechtsextremisten, die in dünn besiedelte Gebiete des Ostens ziehen – Orte, wo sich keine starke Zivilgesellschaft in ihren Weg stellt.

„Der Wegzug nach Sachsen ist nicht neu“, sagt Borstel. Seit 15 Jahren würden Rechtsextreme in Richtung Osten wandern. Anders als in Städten wie Dortmund haben sie dort eine Chancen auf Geländegewinne: Der Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund ist in Sachsen geringer, in einigen Regionen ist die AfD stärkste Kraft.  

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Als Bezirksbürgermeister, sagt Friedrich Fuß, sei er froh, dass manche Neonazis Dorstfeld verlassen haben. „Als Demokrat ist das eine andere Sache.“ Denn während die Neonazis in Dortmund in der Unterzahl sind, könnten sie in kleinen ostdeutschen Gemeinden vielleicht Mehrheiten stellen. „Wir freuen uns nicht, dass dieser penetrante Rechtsextremist Brück jetzt in Chemnitz unterwegs ist“, sagt auch Lange. „Nach Brücks Wegzug haben wir sofort intensiven Kontakt mit der Polizei in Chemnitz aufgenommen.“ Die Hoffnung bleibt, dass Brück auch die Bevölkerung im Osten irgendwann „verloren“ gibt.