Leverkusen – Der Zusammenschluss „Leverkusener für die Freiheit“ hat für Donnerstag, 6. Januar, einen Protestaufzug gegen Impfpflicht und Corona-Politik in der Opladener Fußgängerzone angemeldet. Die Gruppierung stammt aus dem Umfeld des rechtsextremistischen Leverkusener Politikers und Rechtsanwalts Markus Beisicht. Dieser ist nach gesicherten Informationen des „Leverkusener Anzeiger“ zwar nicht Anmelder der Versammlung, die um 18 Uhr beginnt, wohl aber deren eingetragener Leiter.

Vom Verfassungsschutz beobachtet

Beisicht geriert sich dabei als vereinende Kraft gegen eine angebliche Spaltung der Gesellschaft durch eine ausgrenzende Politik. Auf den von ihm geleiteten Demos werden dabei Unwahrheiten über das Impfen verbreitet.

In der Vergangenheit hatte Beisicht vor allem als Vorsitzender der rechtsextremistischen Partei Pro NRW von sich reden gemacht. Pro NRW hatte nach Ansicht des Innenministeriums in nicht mit dem Grundgesetz vereinbarer Weise insbesondere Muslime, Sinti und Roma sowie Flüchtlinge als unerwünschte, nicht integrierbare Menschen zweiter Klasse dargestellt.

Bereits im Dezember hatte der Rechtsextremist Beisicht impfkritische Proteste in Opladen angeführt. Mit seiner Impfopposition gelingt es Beisicht, dessen aktuelle politische Vereinigung „Aufbruch Leverkusen“ vom NRW-Verfassungsschutz eine „rechtsextremistische Splittergruppe“ genannt wird, erstmals eine größere Gefolgschaft hinter sich zu vereinen.

Gegendemo angekündigt

Am 2. Dezember waren ihm rund 100 Personen gefolgt, zwei Wochen später war es gut die doppelte Zahl an Teilnehmerinnen und Teilnehmern. Für diesen Donnerstag sind nach Angaben der Polizei 100 Personen angemeldet. Ein Behördensprecher sagte, die Polizei werde mit einem Aufgebot von Bereitschaftsbeamtinnen und -beamten vor Ort sein.

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Auch eine Gegenkundgebung mit dem Titel „Aufklärung gegen Impfmythen und Verschwörungstheorien“ wurde angemeldet. Nach Polizeiangaben erwartet der Veranstalter aus Reihen der Partei Die Linke ab 17.45 Uhr in der Opladener Fußgängerzone rund 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.